Montag, 24. Juli 2017

- politische Sommerpause

Die erste Woche der Sommerferien in Nordrhein-Westfalen ist bereits herum, und überall merkt man, dass Urlaubszeit ist.

Das gilt auch für die Politik: Im Rat und in den Ausschüssen der Stadt Lage herrscht so etwas wie „politische Sommerpause“. Auch Fraktionssitzungen finden in dieser Zeit nicht statt.

Daher wird es auf dieser Seite in den nächsten Wochen eher wenig zu berichten geben. Wenn etwas Wichtiges oder Bemerkenswertes passiert, werden wir uns selbstverständlich melden und darüber berichten. Ansonsten wird es auch bei uns in den nächsten Wochen ruhiger zugehen.

Wit wünschen eine schöne Ferienzeit und gute Erholung!

Ihre
BBL

Samstag, 22. Juli 2017

- Nicht-Wahl von Otto Lücke: grober Vertrauensbruch durch SPD und Grüne

In der letzten Ratssitzung vor den Sommerferien am 13. Juli 2017 sollte im Rat ein neuer dritter stellvertretender Bürgermeister gewählt werden. Frau Gaus von der FDP, die seit dem Beginn der Legislaturperiode im Mai 2014 dritte stellvertretende Bürgermeisterin war, hatte verabredungsgemäß (wenn auch nicht ganz freiwillig und mit einigen Widerständen) zur Hälfte der Legislaturperiode ihr Amt niedergelegt. Das war bereits nach den Wahlen im Mai 2014 schriftlich so festgelegt worden. Jedes Mal nach Wahlen werden in einer zentralen und gemeinsamen Absprache für die dann folgende Legislaturperiode gemäß den prozentualen Anteilen an den Wahlergebnissen die Aufgaben und Posten vergeben, die den einzelnen Parteien / Fraktionen "zustehen" (stellvertretende Bürgermeister, Ausschussvorsitzende, Aufsichtsratsmitglieder,…).

Das war auch hier so geschehen, und zwar im Einverständnis mit allen Fraktionen und Parteien. Von Außenstehenden mag das (etwas vorschnell) als „Hinterzimmerpolitik“ oder „Mauschelei“ betrachtet werden. In Wirklichkeit ist es in diesem Fall nichts davon. Ein solches Verfahren ist nämlich dringend notwendig, um einen einigermaßen geordneten Ablauf der politischen Arbeit zu gewährleisten und ein organisatorisches Chaos zu verhindern.

Die bisher immer praktizierte Verfahrensweise war, dass dieses Gesamtpaket von allen verabschiedet und dann auch getragen wurde und dass den einzelnen Fraktionen dann die Vorschlagsrechte dafür zustanden, wen sie für welche Ämter benennen. Immer ist das dann von allen Fraktionen (wenn auch vielleicht manchmal mit Zähneknirschen) so mit getragen worden.

Jetzt ging es um die vereinbarte Neubesetzung des Postens des dritten stellvertretenden Bürgermeisters. In der Abmachung 2014 war vorgesehen, dass Otto Lücke von der FWG dieses Amt in der zweiten Hälfte übernimmt. Und so stand er am 13.7.2017 zur Wahl - in geheimer Abstimmung, wie das Vorschrift ist für diese Wahl. Bekannt war, dass Otto Lücke Widersprüche provoziert hat und nicht unbedingt pflegeleicht im Umgang war und ist. Aber das waren andere Personen vor ihm auch schon nicht, und dennoch sind sie gemäß der allgemeinen Übereinkunft immer gewählt worden. Otto Lücke aber wurde nicht gewählt (19 Gegenstimmen, 16 dafür, 1 Enthaltung). Das war ein Eklat, und wahrscheinlich hatte im Grunde niemand wirklich damit gerechnet. Aber so ist das, wenn man unüberlegt momentanen Stimmungen nachgibt, statt nachzudenken.

Da es eine geheime Wahl war, ist nicht „beweisbar“, wer genau wie abgestimmt hat. Klar ist aber, dass es bei dem Stimmverhältnis auch 3 Gegenstimmen und eine Enthaltung aus der sogenannten „Zählgemeinschaft“ aus CDU, BBL, FWG, Aufbruch C und FDP gegeben haben muss. Sie können nach Lage der Dinge nur aus der CDU und der FDP gekommen sein (wir erinnern uns an die nicht ganz freiwillige Amtsabgabe von Frau Gaus…). Diese drei Gegenstimmen und die eine Enthaltung haben sicher mit der manchmal etwas schwierigen Person Otto Lückes zu tun. So etwas ist nicht schön, vor allem, wenn man vorher eine Zustimmung versprochen hat, aber das liegt noch im Rahmen der Abwägung zwischen Fraktionsabsprache und Unabhängigkeit bei der Stimmabgabe der Ratsmitglieder.

Etwas anderes war das Verhalten von SPD und Grünen. Beide Fraktionen lehnten geschlossen die Wahl Otto Lückes ab. Hier hatte das also nichts mit der Ablehnung durch einzelne Fraktionsmitglieder zu tun, wie sie ja hätte vorkommen können, sondern das war komplette  "Fraktionsvorgabe". Warum das so bemerkenswert und enttäuschend ist, erschließt sich aus dem zu Beginn Gesagten: Es war schlicht ein Vertrauensbruch. Denn immer galt bis dahin, dass den Fraktionen das Vorschlagsrecht zusteht und die anderen Fraktionen diesem Vorschlag zustimmen. Diese sinnvolle Gepflogenheit ist hiermit unterbrochen worden. Und das kann Folgen haben.

Beispiel: Man stelle sich einmal vor, Frau Rieke (SPD) träte irgendwann in den nächsten Wochen zurück, aus persönlichen Gründen oder was auch immer. Die SPD würde (immer nur angenommen) Herrn Hans-Martin Kaup als ihren Nachfolger benennen. Die Wahl findet statt, niemand hat vorher irgendetwas verlauten lassen. Und Herr Hans-Martin Kaup wird mit Mehrheit abgelehnt, weil andere Fraktionen sich nicht an die Abmachungen gehalten haben. Das Gezeter und Getöse der SPD hätte man sich nicht anhören mögen. 

Auch für die personalen Wechsel in den Gremien (beispielsweise in den Ausschüssen) galt bisher immer, dass die Vorschläge der Fraktionen für eine Neubesetzung kommentarlos von allen anderen Fraktionen akzeptiert wurden. Auch das muss nach diesem neuen Verhalten von SPD und Grünen keine Gültigkeit mehr haben. Man kann sich vorstellen, welches Chaos dann ausgelöst würde, wenn wir oder die anderen Fraktionen aus der Zählgemeinschaft genauso dümmlich und kleinlich und lächerlich reagieren würden, wie es jetzt SPD und Grünen getan haben. Das sollte nämlich nichts anderes sein als eine politische Demonstration. Und die war hier völlig fehl am Platze.

Wir wagen zu bezweifeln, ob der SPD und den Grünen die Konsequenzen ihres Verhaltens ganz klar gewesen sind.

Wenn ja, betreiben sie ein Hochrisikospiel. Denn dann kann sich in Zukunft keine Fraktion mehr sicher sein, ob sie z. B. den / die von ihr vorgeschlagenen Kandidaten für einen Ausschuss in der Bestätigung durch den Rat durchbringt oder ob die "andere Seite" gerade mal wieder "Lust" auf politische Machtspielchen hat.

Wenn nein, haben sie fahrlässig und dümmlich gehandelt.

Auf jeden Fall kann man nur hoffen, dass damit im Rat der Stadt Lage nicht eine neue Zeitrechnung von Unzuverlässigkeit und Vertrauensbrüchen angebrochen ist.

Ihre
BBL

Freitag, 14. Juli 2017

- Planungen für eine städtische Wohnungsbaugesellschaft in der Stadt Lage

Wohnraum in der Innenstadt, der auch für untere Einkommensschichten bezahlbar ist, ist knapp, auch in der Stadt Lage. Es wäre also notwendig, hier Abhilfe zu schaffen. Allerdings ist dieser Bereich für private Wohnungsbauunternehmen oder Investoren nicht sehr attraktiv, da sich mindestens nicht viel, manchmal auch gar nichts daran verdienen lässt.

Das wäre möglicher Weise ein Betätigungsfeld für eine (neu zu gründende) städtische Wohnungsbaugesellschaft. Sie könnte vielleicht auch Quartiere in Lage in Angriff nehmen, die in ihrem Bestand oder ihrer Substanz gefährdet sind, wenn nicht bald etwas passiert.

Daher gibt es Überlegungen, in Lage eine städtische Wohnungsbaugesellschaft zu gründen. Aber das ist natürlich nicht „einfach so“ machbar. Denn auch eine städtische Wohnungsbaugesellschaft muss mit den oben beschriebenen Problemen kämpfen. Sie dürfte also keine Verluste machen (und damit möglicherweise öffentliche Gelder verschleudern). Sie müsste statt dessen mindestens wirtschaftlich so tragfähig sein, dass sie finanziell auf eigenen Füßen stehen könnte. Gleichzeitig würde (und dürfte) sie aber keine großen Gewinne machen, u. a., da in diesem Bereich eben sowieso keine großen Gewinne machbar sind (wie ebenfalls oben beschrieben). Ein Mindeststandard an Qualität muss ja auch bei preiswerterem Wohnraum vorhanden sein. Denn "Billigbau" kann auch hier keine wirkliche Lösung sein.

Die erste Beratungsvorlage, die auf der Basis einer Begutachtung der DKC Kommunalberatung GmbH zustande gekommen ist, ist durch unseren Fachmann und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Anton Volk einer sehr kritischen Analyse unterzogen worden. Er hat u. a. bemängelt, dass verschiedene Zahlen aus den angenommenen Voraussetzungen nicht stimmen, dass trotz aller Beteuerungen die Gefahr bestehe, dass man möglichen privaten Investoren ins Handwerk pfuscht, und dass die Planungen mit Wohnungen für etwa 6,50 € pro Quadratmeter den eigentlich „gemeinten“ Bereich der wirklich Bedürftigen (etwa der Sozialhilfeempfänger) immer noch nicht erreicht, weil selbst diese Preise dafür noch zu hoch sind. Er hat außerdem empfohlen, über eine andere Gesellschaftsform nachzudenken, nämlich über die Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft unter besonderer Berücksichtigung einer Publikumsgenossenschaft. Diese hätte dann weniger kommunalen, sondern durch die genossenschaftliche Beteiligung mehr privaten Charakter.

Diese Argumente haben auch die anderen Fraktionen überzeugt. Sowohl in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 6.7.2017 als auch in der Ratssitzung am 13.7.2017 wurde einstimmig beschlossen, die Verwaltung zu beauftragen, für die Ratssitzung nach den Sommerferien eine Beschlussvorlage in die von Anton Volk vorgeschlagene Richtung vorzubereiten und vorzulegen.

Wir glauben, dass wir damit einen wichtigen Beitrag für die weitere Entwicklung beigesteuert haben. Wir halten Sie auf dem Laufenden darüber, wie es weitergeht.

Ihre
BBL

Donnerstag, 22. Juni 2017

- demografischer Wandel: interkommunale Zusammenarbeit notwendig

Die BBL hat sich in den letzten Jahren häufig mit dem Thema „demografischer Wandel und seine Folgen“ befasst, in so ausführlicher Weise und fast in Form einer wissenschaftlichen Aufarbeitung als erste und bisher eigentlich auch einzige Fraktion in Lage. Die alten Beiträge sind auf dieser Seite noch abrufbar, beispielsweise ab Dezember 2012 und dann weiter in 2013.

In der Stadt hat es auch Beschäftigungen mit dem Thema gegeben und es haben Konferenzen stattgefunden. Wir glauben, dass die frühen Initiativen der BBL maßgeblich dazu beigetragen haben.

Aber selbstverständlich ist das Thema nicht „erledigt“. Die konkreten Auswirkungen und Folgen des demografischen Wandels werden in den nächsten Jahren erst noch kommen. Daher wird dieses Thema ein Dauerbrenner bleiben.

Auch in der Politik haben sich noch nicht alle umgestellt. Es ist immer wieder zu bemerken, dass die alten Denkmuster durchbrechen („neue Baugebiete ausweisen, um junge Familien in die Stadt zu holen“ etc.). Doch diese alten Denkmuster und die daraus resultierenden Maßnahmen tragen nicht mehr, das haben nicht nur wir in unseren früheren Beiträgen bereits verdeutlicht, sondern das sagen auch alle seriösen Kenner und Wissenschaftler.

Zu neuen Baugebieten in den Ortsteilen sagen Wissenschaftler beispielsweise ganz aktuell, dass man in der Regel damit dort den Leerstand von morgen produziere. Und auch die jetzt in den Ruhestand gegangene kommunale Demografiebeauftragte der Stadt Bielefeld, Susanne Tatje, der man nun wirklich keine fehlende Sachkenntnis vorwerfen kann, findet es in einem ihrer letzten Interviews („Behörden Spiegel“ März 2017, Seite 18) „schon fast albern, wenn jede Stadt für sich überlegt, wie sie zum Beispiel junge Familien ansiedeln kann. Das bringt alle letztlich nicht weiter. Wir müssen in größeren Regionen denken.“ Daher beginnt sie den obigen Satz auch mit der Aufforderung: „Demografiepolitik sollte nicht an kommunalen Grenzen Halt machen. Das ist im Rahmen der Globalisierung schon fast albern,…“.

Man sieht, wie richtig wir bereits vor fünf Jahren mit unseren Analysen und Stellungnahmen lagen – denn genau das haben wir auch so gesehen und gefordert.

Das gesamte Interview mit Susanne Tatje können Sie auf dem folgenden Bild nachlesen (Bild durch Anklicken vergrößerbar). Da der „Behörden Spiegel“ sich speziell an Menschen aus Politik und Verwaltung richtet und nicht vorrangig auf Gewinne ausgerichtet ist, gehen wir davon aus, dass gegen die Veröffentlichung eines einzelnen Artikels mit dem Ziel der politischen Information keine Einwände bestehen.

Ihre
BBL



Sonntag, 18. Juni 2017

- BBL und Bund der Steuerzahler zur Hundesteuer in Lage und generell

In unserem letzten Beitrag am 11. Juni 2017 hatten wir Ihnen darüber berichtet, dass die BBL (als einzige Fraktion) einer Vorlage zur Erhöhung der Hundesteuer in Lage nicht zugestimmt habe. Wir sahen die Steuererhöhung als nicht begründet an. Außerdem glaubten und glauben wir nicht, dass sie sinnvoll oder notwendig war und ist oder irgendeine Steuerungsfunktion hat.

Zufällig befasst sich auch der Bund der Steuerzahler in seiner neuesten Ausgabe „Der Steuerzahler“ vom Juni 2017 auf der Seite 15 mit dem Thema Hundesteuer. Der Bund der Steuerzahler hält die Hundesteuer für eine „nicht mehr zeitgemäße Bagatellsteuer“. Er sagt weiter: „Für die Abschaffung der Hundesteuer sprechen gewichtige Argumente. Sie nimmt auf die finanzielle Leistungsfähigkeit der Steuerzahler so gut wie keine Rücksicht. Auch ist der Erhebungs- und Kontrollaufwand sehr hoch und das Aufkommen ist im Vergleich zu den Einnahmen aus den klassischen Kommunalsteuern (Grundsteuer, Gewerbesteuer) eher unbedeutend.

Sie sehen, dass wir in unserer Haltung gegen die Hundesteuererhöhung prominente und kenntnisreiche Mitstreiter haben.

Ihre
BBL

Sonntag, 11. Juni 2017

- Position der BBL zu zwei Vorlagen in den politischen Gremien

In den letzten Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses und des Rates gab es Abstimmungen über zwei Beschlussvorlagen, denen die BBL nicht zugestimmt hat, während die meisten anderen Fraktionen (mehrheitlich) zugestimmt haben. Wir möchten Ihnen kurz erläutern, wie die Position der BBL zu diesen beiden Beschlussvorlagen aussah.

- In der einen Beschlussvorlage ging es um eine Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Lage. Es ging dabei auch um eine Neuordnung der Bestimmungen über die Haltung von Hunden in besonderen Situationen (Jagdberechtigte, einkommensschwache Personen, gefährliche Hunde,…). Mit dieser Neuregelung hätte man ohne Weiteres einverstanden sein können.

Dann ging es aber auch um eine Erhöhung der Hundesteuer. Und dafür haben wir keinerlei Grund gesehen (es wurde auch keine schlüssige Begründung angegeben). Lage liegt im Vergleich zu anderen Kommunen im Kreis Lippe sowieso bereits im oberen Drittel. Und Maßnahmen wie beispielsweise die Kotbeseitigung durch Hundebesitzer etc. werden nicht durch eine höhere Hundesteuer gefördert.

Wegen dieser unberechtigten Erhöhung der Hundesteuer hätten wir die Vorlage eigentlich komplett ablehnen müssen. Da aber Mehreinnahmen auch für die Unterstützung der Tierheime in Lippe verwendet werden sollen und die Tierheime dringend Unterstützung benötigen, haben wir uns entschlossen, aus diesem Grund die Vorlage nicht komplett abzulehnen, sondern uns der Stimme zu enthalten.

- In der zweiten Vorlage ging es um eine Beteiligung der Westfalen Weser Netz GmbH (an der auch die Stadt Lage mit einem kleinen Anteil beteiligt ist) an der EnergieNetze Beverungen GmbH & Co. KG.

Auf diesem komplexen Feld mit verflochtenen Gesellschaftsstrukturen, wo es immer auch um mögliche Gewinnerzielung geht, ist nach unserer Auffassung für Kommunen größte Vorsicht geboten. Wir sind der Auffassung, dass das immer mit einer Art von privaten unternehmerischen Betätigung verbunden ist (mit den entsprechenden Chancen, aber immer auch mit Risiken). Auf solchen Feldern hat eine Kommune in aller Regel nichts zu suchen. 

Der Versuch von möglichst hoher Gewinnerzielung bedeutet auch: Kunden müssen in der Regel mehr zahlen, wenn die Gewinne höher ausfallen sollen. Hier sind das die Kunden, die die Stromnetze benutzen. Da die Stadtwerke etc. die Kosten weitergeben, sind es am Ende die Stromkunden in den Kommunen. Wir finden, dass die Gefahr einer Beteiligung der Stadt Lage an einer unternehmerischen Betätigung hier relativ groß war. Auch dieser Vorlage haben wir aus diesen Gründen nicht zugestimmt.

Ihre
BBL

Samstag, 6. Mai 2017

- Bilder Baustelle und Baustellenfest 6.5.2017

Am 9. April hatten wir angekündigt, dass heute (6. Mai 2017) an der Großbaustelle „Lagenser Forum“ und am Marktplatz ein großes Baustellenfest stattfinden solle.

Und es hat heute stattgefunden, bei gutem Besuch und bei gutem Wetter.

Zwischendurch gab es Führungen durch den Bau, der im Herbst bzw. am Ende des Jahres fertiggestellt sein soll. Es sieht danach aus, dass das auch klappt.

Wir zeigen Ihnen im Anschluss einige Bilder, die ein paar Eindrücke von dem heutigen Tag vermitteln. Es handelt sich um Bilder von dem Fest auf dem Marktplatz, von dem Gang durch den Bau und von einigen Blicken von außen auf den Neubau. Man sieht einige Räumlichkeiten von innen, einen Blick über einen der Glasgänge, die zukünftig die Gebäude miteinander verbinden (Bild 4; Bild 5 und 6 mit Blicken vom Glasgang nach außen), einige weitere Blicke von innen nach außen und auch einen Blick von außen auf das neue Bürgermeisterzimmer mit dem großen Fenster (letztes Bild).

Die Bilder sind wie immer durch Anklicken vergrößerbar.

Ihre
BBL















Mittwoch, 12. April 2017

- schöne Osterfeiertage

Es sind Osterferien, in gewisser Weise auch in der Politik. Beispielsweise gibt es während der Ferien keine Ausschuss- oder Fraktionssitzungen. Und die Osterfeiertage stehen kurz bevor.
Im Moment ist das Wetter nicht besonders frühlingshaft, aber vielleicht wird es in den nächsten Tagen noch besser. Mit den beiden Bildern von den bereits voll erblühten Narzissen und Sumpfdotterblumen bekommt man vielleicht auch ohne frühlingshaftes Wetter ein kleines Gefühl vom Frühling.

Wir wünschen jedenfalls frohe Ostern und schöne und geruhsame Osterfeiertage.

Wenn es wichtige Neuigkeiten gibt oder wenn die politische Arbeit wieder konkret beginnt, melden wir uns wieder.

Ihre
BBL



Sonntag, 9. April 2017

- Baustellenfest "Lagenser Forum" am 6.5.2017

Die Baumaßnahmen in der Innenstadt und am Lagenser Forum machen Fortschritte. Ende des Jahres könnte die Fertigstellung erfolgen, wenn es keine besonderen Zwischenfälle mehr gibt.

Der Öffentlichkeit soll jetzt mit einem sog. „Baustellenfest“ die Baumaßnahme vorgestellt und eine Möglichkeit der Besichtigung der Baustelle gegeben werden. Außerdem gibt es ein Rahmenprogramm mit Spielen und Musik. Das alles findet am 6. Mai 2017 statt, und zwar ab 11:00 Uhr bis ca. 16:00 Uhr auf dem Marktplatz in Lage.

Einzelheiten können Sie dem unten abgebildeten Programm entnehmen. Die Bilder sind (wie immer) durch Anklicken vergrößerbar.




Samstag, 1. April 2017

- neues Nutzungskonzept Sportplatz Eichenallee

In dem Beschluss des Rates der Stadt Lage, in den nächsten Jahren im Stadtgebiet insgesamt drei Kunstrasenplätze zu schaffen, war auch die Errichtung eines Kunstrasenplatzes in der Kernstadt (am Werreanger) enthalten. In diesem Zusammenhang gab es Überlegungen, den alten Sportplatz an der Eichenallee dafür aufzugeben.

Nach diesen Überlegungen kamen diverse Vorschläge, das Gelände an der Eichenallee als Sportgelände nicht vollkommen aufzugeben, da es sowohl von der Öffentlichkeit als auch von Schulen benötigt werde.

Daraufhin hat die Verwaltung Vorschläge zur Umgestaltung des Geländes an der Eichenallee erarbeitet. Die ersten Entwürfe stellen wir Ihnen in den folgenden Bildern vor.

Grundsätzlich soll das Gelände in der Mitte geteilt werden. In dem zur Bahnstrecke  gelegenen Teil (also nach links, wenn man das Sportgelände Eichenallee betritt) sind Sportanlagen geplant, und zwar u. a. eine 100 m - Laufbahn mit Weitsprunganlage, eine Kugelstoßanlage, ein Kleinspielfeld und eine Basketballanlage. Weiterhin gibt es eine Rundlaufmöglichkeit um das gesamte Gelände.

Im mittleren Bereich soll eine Fläche als innerstädtischer Spielplatz mit entsprechenden Geräten und Sitzgelegenheiten gestaltet werden.

Der rechte Abschnitt ist vorerst als möglicher Wohnmobilstellplatz mit Parkflächen vorgesehen. Es könnte aber auch (evtl. zusätzlich) ein kleines Hotel dort gebaut werden.

Insgesamt wurden die Vorschläge bisher positiv aufgenommen. Weitere Beratungen müssen allerdings noch erfolgen.

Wir zeigen Ihnen die Vorschläge in Bildern (wie immer durch Anklicken vergrößerbar). Das erste Bild zeigt einen Auszug aus dem aktuellen Bebauungsplan (also in etwa den jetzigen Zustand). Das zweite Bild zeigt die Planungen mit den Stellplätzen für Wohnmobile (rechts). Das dritte Bild zeigt den Alternativvorschlag, nämlich zusätzlich noch ein kleines Hotel dort zu errichten.

Wenn es weitere Pläne und Beschlüsse gibt, werden wir Sie unterrichten.

Ihre
BBL




Donnerstag, 23. März 2017

- letzter Stand Bauarbeiten Marktplatz und Drawenhof

Es ist schon wieder einige Wochen her, dass wir Sie über den Stand der Bauarbeiten am Marktplatz und am neuen Rathaus informiert haben.

Seitdem hat es beträchtliche Fortschritte gegeben, und alles sieht wieder ein wenig anders aus, vor allem die Situation am Marktplatz. Dort bleibt es natürlich nicht so, weil ein Neubau entsteht, der alles wieder verändert. Aber momentan sieht man dort eine große Baulücke, durch die der Blick zum Neubau des Rathauses geht. Die ersten beiden Fotos zeigen die Situation am Marktplatz.

Die anderen Fotos zeigen den aktuellen Stand der Bauarbeiten am neuen Rathaus. Die ersten Fotos sind vom Clara-Ernst-Platz aus gemacht, die letzten zwei vom Parkplatz des ehemaligen City Centers, einmal von links und einmal von der Mitte. Die letzten 3 Bilder sind Panoramabilder, deshalb sind die Linien und Perspektiven hier etwas anders.

Für alle, die nicht regelmäßig in die Innenstadt kommen oder nicht regelmäßig den Stand der Bauarbeiten beobachten können, sind die Bilder vielleicht eine kleine zusätzliche Information über das, was sich hier im Moment tut. Die Bilder sind, wie immer, durch Anklicken vergrößerbar.

In unregelmäßigen Abständen werden wir, wie bisher auch, immer mal wieder über den Stand der Arbeiten informieren.

Ihre
BBL









Samstag, 11. März 2017

- Stadtentwicklungskonzept (STEK) für Lage

Wie sollen die Stadt und das Leben in der (gesamten) Stadt in den nächsten 15-20 Jahren aussehen? Wie sollen die Kernstadt von Lage und die Ortsteile zukunftsfähig gestaltet werden? Welche Meinungen und Wünsche gibt es dazu aus der Bevölkerung?

Das ungefähr (und noch viel mehr) sind die Fragen und Probleme, die in einem Stadtentwicklungskonzept (STEK) angegangen und gelöst werden sollen. Zur Entwicklung eines solchen Konzeptes ist das Planungsbüro Drees & Huesmann aus Bielefeld-Sennestadt von der Stadt eingeschaltet worden. Herr Huesmann stellte in einem Infoabend am 9. März 2017 in der Aula des Schulzentrums Werreanger die Ausgangsbedingungen, den Rahmen, den Zeitplan und andere wichtige Aspekte vor.

Etwa 80-100 interessierte Bürgerinnen und Bürger hatten sich eingefunden, die auch bereits erste Vorschläge machen konnten. Der Besucherandrang war vielleicht nicht überwältigend, aber doch so solide, dass man auch für die zukünftigen Versammlungen mit einem ordentlichen Besuch und mit Interesse rechnen kann. Die Vorstellung war gut vorbereitet und im Rahmen dessen, was man jetzt bereits mitteilen konnte, auch recht interessant. Die entsprechenden Folien über den Vortrag werden demnächst auf der Internetseite der Stadt Lage abrufbar sein, ebenfalls weitere Informationen. 

Wir zeigen Ihnen im Anschluss ein paar Fotos aus der Versammlung und ein paar Stichproben aus den Folien über den Vortrag.

Demnächst wird es einzelne Veranstaltungen in bestimmten Ortsteilen und in der Kernstadt geben. Wir kommen in der nächsten Zeit sicher noch einige Male auf das Thema zurück.

Ihre
BBL











Mittwoch, 8. März 2017

- Grünkohl und Gespräche


Auch in einem politischen Verein wie der BBL gibt es noch mehr als Politik – zum Beispiel Grünkohlessen! Und daher gibt es auch in unseren Berichten manchmal mehr als nur Berichte über Politik - zum Beispiel Berichte über Grünkohlessen...

Relativ regelmäßig in den ersten Wochen des Jahres treffen sich BBL-Mitglieder und Gäste zu Grünkohl und Gesprächen (möglichst wenig über Politik) - so auch in diesem Jahr wieder, nämlich am 4. März 2017 im „Haus des Gastes“ in Hörste. Um diese Zeit denkt man vielleicht schon mehr an Frühling als an Grünkohl, aber der schmeckt auch noch Anfang März.

Günter Brandt hatte alles sehr gut vorbereitet, wie immer. Der Grünkohl war lecker, wie immer, die Getränke auch. Die Gespräche waren gut, wie immer. Das Ganze war gemütlich und gelungen, wie immer.

Einhellige Meinung: möglichst nächstes Jahr wieder! Und wir hoffen, dass das klappt.

Ihre
BBL






Freitag, 3. März 2017

- Städte- u. Gemeindebund zur möglichen Befangenheit von Ratsmitgliedern

Ende letzten Jahres kam es in den politischen Gremien zu einer Diskussion über eine mögliche Befangenheit von Ratsmitgliedern. Ausgangspunkt war, dass der SPD-Fraktionsvorsitzende Hans Hofste - vor allem in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft und Stadtentwicklung - möglicherweise befangen sein könnte, wenn es um Entscheidungen zur Stadtentwicklung für die Stadt Lage geht (beispielsweise um Gewerbegebiete oder die Ansiedlung von Gewerbetreibenden etc.). Herr Hofste ist nämlich hauptberuflich Wirtschaftsförderer bei der Nachbarstadt Bad Salzuflen.

Die Frage nach einer möglichen Befangenheit war und ist da eigentlich naheliegend. Herr Hofste allerdings fühlte sich sofort beleidigt - damit sei ja unterstellt, er sei korrupt!? Wir fragen uns allerdings, was Korruption mit möglicher Befangenheit zu tun hat. Das sind zwei ganz verschiedene Paar Stiefel.

Der Bürgermeister hat zur Klärung zu diesem Themenkomplex beim Städte- und Gemeindebund angefragt und eine Stellungnahme eingeholt. Diese schriftliche Stellungnahme ist jetzt eingegangen. Wir bilden sie unten ab, damit Sie sie selbst nachlesen können. Der zweite Themenkomplex war die Frage nach der Verhinderung oder Nichtverhinderung einer christlichen Gemeinschaftsschule. Auf beide Themen geht der Städte- und Gemeindebund ein (und bestätigt - nebenbei bemerkt - auch unsere Positionen, worüber wir Sie in den letzten Monaten in unseren Berichten auf unserer Seite ja auch bereits informiert hatten).

In dem Schreiben des Städte- und Gemeindebundes wird (zusammengefasst) gesagt, dass „auf Grundlage aller Informationen vor Ort“ im Einzelfall entschieden werden muss, ob eine Befangenheit vorliegt. Es wird jedoch in dem geschilderten Fall ausdrücklich nicht nur nicht ausgeschlossen, dass eine Befangenheit vorliegen könnte, sondern man müsse wohl in diesem Fall eher von einer Befangenheit des Ratsmitglieds ausgehen. Für den Fraktionsvorsitzenden der SPD bestand und besteht also keinerlei Anlass, über eine Diskussion über seine mögliche Befangenheit beleidigt zu sein.

Aber lesen Sie das Schreiben selbst (Bilder wie immer durch Anklicken vergrößerbar).

Ihre
BBL





Dienstag, 21. Februar 2017

- Antwort der Stadt auf BBL-Fraktionsanfrage Abwassersituation Fa. Meise

Vor einiger Zeit hatte die BBL eine Fraktionsanfrage zur aktuellen Abwassersituation bei der Firma Meise an der Detmolder Straße gestellt (siehe dazu unseren Bericht vom 30. Januar 2017!). Man hatte uns mitgeteilt, die Abführung des Abwassers dort entspräche nicht den geltenden gesetzlichen Bestimmungen.

Jetzt ist die Antwort der Verwaltung bei uns eingegangen. Demnach ist hinsichtlich der Abwasserableitung bei der Firma Meise alles in Ordnung und alles entspricht den gesetzlichen Bestimmungen.

Da die uns gegebenen Informationen anders lauteten, werden wir die Angaben noch einmal überprüfen. Aber bis zum Beweis des Gegenteils gehen wir selbstverständlich davon aus, dass die Mitteilungen der Stadtverwaltung den Tatsachen entsprechen.

Wir drucken das Antwortschreiben der Stadtverwaltung zur Information im Folgenden für Sie ab:




Dienstag, 14. Februar 2017

- Bericht über die HGL-Affäre in der LZ

Viele werden sich vielleicht gar nicht mehr oder nur noch ungenau an die HGL - Affäre erinnern. Zu Beginn dieses Jahrtausends sollte im Luftkurort Hörste ein auf den ersten Blick geradezu visionäres Riesenprojekt entstehen – das sogenannte "Homöopathische Gesundheitszentrum Lippe" (HGL).

Das Projekt war von der ersten bis zur letzten Sekunde eine Fehlplanung und führte in die (finanzielle) Katastrophe. Bereits im Jahre 2000 bildete sich eine (erfolgreiche) Bürgerinitiative gegen das "Homöopathische Gesundheitszentrum". Nach dem Ende des HGL-Projekts wurde diese Bürgerinitiative dann vielfach aufgefordert, doch jetzt die politische Arbeit nicht einzustellen, sondern weiterzumachen, beispielsweise in der Ratsarbeit.

Daher entstand eine (damals) neue Ratspartei, die BBL, die anfangs in großen Teilen aus der ehemaligen Bürgerinitiative bestand.

Jetzt erschien – im Rückblick – noch einmal ein Bericht des LZ-Redakteurs Wolfgang Becker in Erinnerung an die damalige HGL-Affäre. Da die BBL, wie oben beschrieben, relativ eng mit der HGL-Affäre verbunden ist, denken wir, dass der Bericht auch für viele unserer Besucherinnen und Besucher interessant ist.

Aus urheberrechtlichen Gründen können wir den Bericht hier nicht einfach abdrucken oder veröffentlichen. Aber wir gehen davon aus, dass es erlaubt ist, den Link auf die entsprechende Seite der LZ online zu veröffentlichen.

Diesen Link zum Anklicken geben wir Ihnen hier:


Wir empfehlen ein Nachlesen dieses Berichts – er ist sehr interessant, denn Einiges ist natürlich heute nicht mehr präsent, und hier wird es wieder präsent.

Der heutige Fraktionsvorsitzende der BBL und damalige Sprecher der Bürgerinitiative Heinz Walter wird auf seiner privaten Internetseite in der nächsten Zeit die HGL-Affäre noch einmal aufarbeiten und zusammenfassen, damit die Details nicht zu schnell verloren gehen. Darauf kommen wir in der nächsten Zeit mit einigen Hinweisen immer mal wieder zurück.


Ihre
BBL

Donnerstag, 9. Februar 2017

- Einladung Grünkohlessen: Korrektur

Am 4. März 2017 findet um 12:30 Uhr im "Haus des Gastes" in Hörste das traditionelle Grünkohlessen der BBL statt.

Zu diesem Anlass hatte der Vereinsvorsitzende der BBL e.V., Herr Rolf Höner zu Bentrup, eine Einladung versandt, die am 3.2.2017 auch auf unserer Seite erschienen ist.

In dieses Schreiben hat sich ein Fehler eingeschlichen, der durch ein Missverständnis in der Kommunikation entstanden war.

Der Preis für das Essen beträgt nämlich nicht 15 €, sondern 12 €. Das ist ein Komplettpreis – d.h., dass darin nicht nur das Essen, sondern auch sämtliche Getränke enthalten sind.

Alle weiteren Angaben in dem Schreiben sind weiterhin gültig und in unserer Meldung vom 3.2.2017 nachzulesen.

Ihre
BBL

Montag, 6. Februar 2017

- Stand Bauarbeiten Marktplatz und Lagenser Forum

Auf unserer Seite wollen wir allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern in unregelmäßigen Abständen eine „Wasserstandsmeldung“ über den Stand der Bauarbeiten an der Lagenser Großbaustelle am Marktplatz bzw. dem neuen "Lagenser Forum" (= neues Rathaus) übermitteln.

Nicht jeder kommt in regelmäßigen Abständen in die Innenstadt. Daher kann man sich auf unserer Seite hin und wieder die neuesten Informationen abholen. 

Der aktuelle Stand ist, dass die beiden Häuser zum Marktplatz hin (das alte Karbach - Haus und das alte Hotel mit einigen Dienststellen der Stadtverwaltung) mehr oder weniger abgerissen sind. Das sehen Sie an den ersten beiden Fotos. Auf dem zweiten Foto ist neben dem alten Rathaus rechts auch bereits der neue Rathaus - Komplex links mit den beiden Dächern zu sehen. 

Weiterhin gibt es noch zwei Fotos, die von der rückwärtigen Perspektive (einmal vom jetzigen Stadtarchiv aus und dann vom Durchgang zu Langen Straße aus) über den aktuellen Stand beim Neubau informieren.

Die Fotos sind (wie immer) durch Anklicken vergrößerbar.

Wir kommen in den nächsten Wochen und Monaten immer mal wieder auf dieses Thema zurück und zeigen dann neue Fotos über den Stand der Entwicklung.

Ihre
BBL





Freitag, 3. Februar 2017

- Grünkohlessen BBL

Auch in diesem Jahr findet wieder ein Grünkohlessen der BBL statt. Da die Einladung nicht nur für Mitglieder der BBL, sondern auch für interessierte Gäste gilt, veröffenlichen wir im Folgenden den Einladungstext des Vereinsvorsitzenden der BBL e. V. Rolf Höner zu Bentrup:



Liebe BBL-Mitglieder,

hiermit lade ich zum traditionellen Grünkohlessen der BBL ein. Selbstverständlich sind nicht nur die Mitglieder der BBL, sondern auch Gäste herzlich willkommen.

Termin:                     Samstag, 04.03.2017

Zeit:                           12:30 Uhr

Ort:                            „Haus des Gastes“, Freibadstr. 3, Lage-Hörste

Preis pro Person:  15,00 €                                                                   

Anmeldeschluss:  14.02.2017

Anmeldungen mit Angabe der teilnehmenden Personenzahl bitte per Mail an Günter Brand,


der dankenswerter Weise auch dieses Jahr wieder die Organisation übernommen hat.

Ich würde mich freuen, viele Teilnehmer begrüßen zu können.

Viele Grüße
Rolf Höner zu Bentrup

Vorsitzender der Bürgerbewegung für Lage e.V. (BBL)




Montag, 30. Januar 2017

- Fraktionsanfrage der BBL


Vor einigen Jahren sind uns erhebliche Probleme bei der Beseitigung der verschmutzten Abwässer bei der Firma Meise, Detmolder Straße, bekannt geworden.

Jetzt ist das Gebiet hinter der Firma Meise als mögliches Gewerbegebiet in der Diskussion. Da möchten wir vorher gern noch wissen, ob die Abwasserprobleme mittlerweile beseitigt sind und alles seinen geregelten und gesetzmäßigen Gang geht.

Daher hat die BBL die folgende Fraktionsanfrage gestellt (Bild durch Anklicken vergrößerbar).

Ihre
BBL

Dienstag, 17. Januar 2017

Haushaltsdebatte Ratssitzung 14.12.2016


Über die Haushaltsdebatten in den letzten Jahren haben wir Sie verschiedentlich informiert. Vielfach kam es dort zu Fehlleistungen – entweder waren die Aussagen endlos lang und/oder bedeutungslos oder es kam zu sachlich falschen Aussagen oder aber der Rat der Stadt Lage wurde als „Parlament“ missverstanden und es wurden auf der Basis dieser Fehlinterpretation Haushaltsreden gehalten, die als eine Art von „Generalabrechnung“ verstanden wurden (obwohl ein Stadtrat ganz andere Kompetenzbereiche und Arbeitsweisen als ein Landes– oder Bundesparlament hat).

In der letzten Ratssitzung des Jahres 2016 am 14. Dezember 2016 lief die Haushaltsdebatte deutlich sachgerechter ab. Auch hier gab es Aussagen, die nach unserer Meinung sachlich falsch waren, aber alles in allem war der Gesamtcharakter doch recht erträglich.

Die Position der BBL zum Haushalt erläuterte (wie immer) unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Haushaltsexperte Anton Volk.

Wir geben Ihnen die darüber im Protokoll zu der Ratssitzung vom 14.12.2016 verfassten Aussagen wieder (Text durch Anklicken vergrößerbar):

 



Ihre
BBL

Sonntag, 8. Januar 2017

- Baustellenreport II


Am 22. Dezember 2016 ist die zweite Ausgabe vom „Baustellenreport“ der Stadt Lage herausgekommen, in dem der Öffentlichkeit die neuesten Informationen, Termine und Fotos rund um das Bauvorhaben LAGENSER FORUM vermittelt werden sollen.

Unter dem folgenden Link können Sie diesen „Baustellenreport“ als PDF- Datei herunterladen:

Baustellenreport II

Ihre
BBL

Montag, 2. Januar 2017

- Schließung von Spielbistros in Lage: Brief des Bürgermeisters an die übergeordneten Behörden

In unserem Beitrag vom 21.12.2016 zum Thema "Schließung von Spielbistros in Lage" hatten wir u. a. auch von einem Schreiben berichtet, das Bürgermeister Liebrecht am 16.12.2016 an den Kreis, die Bezirksregierung und das Innenministerium gerichtet hat. In diesem Schreiben fordert er eine juristische Gleichbehandlung (und damit Schließung) aller "Spielbistros" in NRW, um nicht die Stadt Lage unangemessen zu benachteiligen.

Über die Entstehung dieser Forderung und dieser Situation und über die sich ergebenden Konsequenzen haben wir in mehreren Beiträgen (u. a. am 21.12.16) bereits ausführlich berichtet. Wir empfehlen ein Nachlesen. 

Den Brief des Bürgermeisters geben wir nachstehend im Wortlaut zur Kenntnis (Bild durch Anklicken vergrößerbar):






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