Pünktlich zum Jahresende wurde in der letzten Ratssitzung am 14. Dezember 2016 der Haushalt für das Jahr 2017 verabschiedet. Grüne und SPD stimmten dagegen, alle anderen dafür, so dass trotz der Gegenstimmen noch eine deutliche Mehrheit zustande kam.
Grüne und SPD stimmten deswegen dagegen, weil ihnen der Haushalt sozial nicht ausgewogen erschien und weil einige ihrer Wünsche, beispielsweise die Erhöhung der Gewerbesteuer, nicht erfüllt worden waren.
Unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Haushaltsexperte Anton Volk macht in seiner Haushaltsrede deutlich, dass er den Haushalt trotz einiger Einwände insgesamt für ausgewogen halte und dass einige Aussagen von Grünen und SPD, vor allem die zur Erhöhung der Gewerbesteuer, sachlich falsch seien.
Trotz einiger „Spitzen“ blieb die Haushaltsdiskussion diesmal aber insgesamt relativ sachlich.
Im Anschluss an die Ratssitzung fand die alljährliche Ratsweihnachtsfeier statt, zu der nicht nur die aktuellen Ratsmitglieder, sondern auch einige Verwaltungsmitarbeiter, frühere Ratsmitglieder, frühere Bürgermeister etc. eingeladen waren. Nach einigen musikalischen Darbietungen und einer Rede des Bürgermeisters gab es ein warmes Essen und diverse Getränke – und es gab die Gelegenheit, sich mal ungezwungen untereinander auszutauschen.
Die SPD blieb der Ratsweihnachtsfeier in diesem Jahr aus Protest fern. Sie fühlte ihren Fraktionsvorsitzenden unfair angegangen, weil man ihm als aktuellem Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaft und Stadtentwicklung in Lage und gleichzeitig Wirtschaftsförderer bei der Stadt Bad Salzuflen aus den Reihen der CDU einen möglichen Interessenkonflikt vorgeworfen hatte.
Um den Streit nicht enreut anzuheizen, möchten wir an dieser Stelle weder den Vorwurf der CDU noch das Verhalten der SPD diskutieren, sondern Ihnen ausschließlich die Fakten mitteilen.
Anschließend sehen Sie noch ein paar Bilder, die einen kleinen Eindruck von der Ratsweihnachtsfeier vermitteln sollen.
Grüne und SPD stimmten deswegen dagegen, weil ihnen der Haushalt sozial nicht ausgewogen erschien und weil einige ihrer Wünsche, beispielsweise die Erhöhung der Gewerbesteuer, nicht erfüllt worden waren.
Unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Haushaltsexperte Anton Volk macht in seiner Haushaltsrede deutlich, dass er den Haushalt trotz einiger Einwände insgesamt für ausgewogen halte und dass einige Aussagen von Grünen und SPD, vor allem die zur Erhöhung der Gewerbesteuer, sachlich falsch seien.
Trotz einiger „Spitzen“ blieb die Haushaltsdiskussion diesmal aber insgesamt relativ sachlich.
Im Anschluss an die Ratssitzung fand die alljährliche Ratsweihnachtsfeier statt, zu der nicht nur die aktuellen Ratsmitglieder, sondern auch einige Verwaltungsmitarbeiter, frühere Ratsmitglieder, frühere Bürgermeister etc. eingeladen waren. Nach einigen musikalischen Darbietungen und einer Rede des Bürgermeisters gab es ein warmes Essen und diverse Getränke – und es gab die Gelegenheit, sich mal ungezwungen untereinander auszutauschen.
Die SPD blieb der Ratsweihnachtsfeier in diesem Jahr aus Protest fern. Sie fühlte ihren Fraktionsvorsitzenden unfair angegangen, weil man ihm als aktuellem Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaft und Stadtentwicklung in Lage und gleichzeitig Wirtschaftsförderer bei der Stadt Bad Salzuflen aus den Reihen der CDU einen möglichen Interessenkonflikt vorgeworfen hatte.
Um den Streit nicht enreut anzuheizen, möchten wir an dieser Stelle weder den Vorwurf der CDU noch das Verhalten der SPD diskutieren, sondern Ihnen ausschließlich die Fakten mitteilen.
Anschließend sehen Sie noch ein paar Bilder, die einen kleinen Eindruck von der Ratsweihnachtsfeier vermitteln sollen.
Ihre
BBL
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