- Experten empfehlen Rückkauf der Stromnetze - in Lage längst geschehen!

Liebe Besucherinnen und Besucher,

in einer Mitteilung des Deutschen Kommunal-Informationsdienstes vom 20. November 2013 heißt es:

"Auf einer Tagung in Mainz haben Experten jetzt dafür geworben, dass Kommunen und Genossenschaften die Netze ... zurückkaufen" - die "Gemeinden sollen selbst den Schalter umlegen", da von einem Rückkauf der (Strom-)Netze für die Kommunen eine Menge Vorteile zu erwarten seien. Die komplette Meldung können Sie unter folgendem Link nachlesen:

www.heinzwalter.de/Rueckkauf_Netze_Dt._Kommunal-Inform.-Dienst._20.11.13.pdf

Das gilt unserer Meinung nach nicht nur, wie in diesem Falle, für Rheinland-Pfalz, sondern generell. Und da können wir für die Stadt Lage Gott sei Dank einmal vermelden, dass die Stadt hier nicht hinterher hinkt, sondern sich mit unter den Vorreitern befindet. Sie hat sich nämlich an einer "Rekommunalisierung der Netze", also an einem Rückkauf der Stromnetze, beteiligt.

Bereits im Juni 2013 haben wir Ihnen ausführlich erklärt, was es mit einer "Rekommunalisierung der Netze" auf sich hat, wie die Diskussion gelaufen ist und warum die BBL geschlossen dafür gestimmt hat. Bei Bedarf können Sie unseren Beitrag noch einmal unter folgendem Link nachlesen:

http://www.heinzwalter.de/Rekommunalisierung_EON_27.6.13.pdf

Also: Nicht Rheinland-Pfalz ist hier vorne weg, sondern Nordrhein-Westfalen, und dabei auch die Stadt Lage.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre BBL

- Ruhrgebietsstädte dehnen die verpflichtenden Schneeräumzeiten aus - müssen wir bald alle im Winter früher aufstehen?

Liebe Besucherinnen und Besucher,

der Winter steht kurz bevor, und daher ist das Thema nicht ganz uninteressant:

Einige Städte im Ruhrgebiet haben die Zeiten, in denen die Bürgerinnen und Bürger im Winter zum Schneeräumen verpflichtet sind, ausgedehnt - bis zu 3 Stunden mehr am Tag. Dort müssen die Anwohner jetzt von morgens um 7:00 Uhr bis abends um 20:00 Uhr räumen, wenn es geschneit hat. Bisher galten dort wie fast überall Zeiten von 8:00 Uhr morgens bis 18:00 Uhr abends.

Anlass ist eine neue Einschätzung über die so genannten Hauptverkehrszeiten, die jetzt eher von 7:00 Uhr bis 20:00 Uhr angenommen werden. In diesen Hauptverkehrszeiten besteht eine Räumpflicht. Und jetzt gibt es die Befürchtung, dass eine Stadt in Haftung geraten könnte, wenn innerhalb der Hauptverkehrszeiten ein durch Schnee verursachter Unfall auf einem nicht geräumten Bürgersteig passiert.

Kommt eine solche verschärfte Regelung in Zukunft auf alle Städte zu? Noch ist nichts entschieden, aber wenn es um unklare Haftungsfragen geht, ist es jedenfalls auch nicht ausgeschlossen. Dann hieße es bei Schneefall früh aufzustehen, wenn man Räumpflichten hat ...

Den Bericht, abgedruckt in der Ausgabe des Deutschen Kommunal- Informationsdienstes vom 11. November 2013, können Sie unter folgendem Link nachlesen:

www.heinzwalter.de/Ausdehnung_Schneeraeumzeiten_Dt._Kommunal-Inform.-Dienst_11.11.13.pdf

- Fraktionsantrag der BBL für eine Senkung der Kreisumlage

Liebe Besucherinnen und Besucher unserer Seite,

im Zuge unserer möglichst umfassenden Information über unsere politischen Aktivitäten möchten wir Sie weiterhin auch über unsere getätigten Anfragen und gestellten Anträge informieren.

Heute ist ein Fraktionsantrag an die Verwaltung gegangen, der sich mit einer Resolution für eine Senkung der Kreisumlage befasst.

Sie können unseren Antrag unter folgendem Link im Wortlaut nachlesen:

www.heinzwalter.de/Antr._Senkung_Kreisumlage_8.11.13.pdf

- Ideen im Kampf um Einwohner: In Nieheim kann man demnächst zur Probe wohnen!

Liebe Besucherinnen und Besucher,

der demographische Wandel zwingt die Kommunen zu neuem Denken. Das ist eine Erkenntnis, die wir in den letzten Monaten immer wieder vorgetragen haben. Und die Notwendigkeit eines neuen Denkens ist nicht die schlechteste Folge, die der demographische Wandel mit sich bringt. Denn dadurch entwickeln sich gleichzeitig auch neue Sichtweisen und neue Chancen.

Die Gemeinde Nieheim z. B. will mit einem unkonventionellen Vorgehen um neue Einwohner werben. Und zwar will sie offenbar nicht unbedingt (nur) die viel begehrten "jungen Familien" anlocken, sondern auch und gerade ältere Menschen. Das ist wirklich überraschend und unkonventionell, aber angesichts einer definitiv abnehmenden jungen und einer zunehmenden älteren Bevölkerung irgendwie gar nicht dumm gedacht.

Man sieht also, dass man zu ganz neuen Denkweisen und Ideen kommen kann, wenn man sich mit dem demographischen Wandel näher beschäftigt.

Über das Vorgehen in Nieheim wurde berichtet in einem Artikel des NW-Redakteurs Hubertus Gärtner in der LZ vom 22. Oktober 2013. Da wir davon ausgehen, dass ein solcher Artikel auch im Sinne des Autors eher dafür gedacht ist, möglichst weit verbreitet und von möglichst vielen Bürgerinnen und Bürgern zur Kenntnis genommen zu werden, veröffentlichen wir ihn unter folgendem Link ausnahmsweise einmal in voller Länge und hoffen auf das Einverständnis des Autors:

www.heinzwalter.de/Nieheim_Probewohnen_LZ_22.10.13.pdf