- demografischer Wandel: regionale Kooperation und Reformierung der Verteilung der Finanzmittel

Liebe Besucherinnen und Besucher unserer Seite,

im Zuge unserer Befassung mit Problemen und Folgen des demografischen Wandels möchten wir Ihnen heute einen weiteren Beitrag aus der Zeitschrift  "Städte-  und Gemeinderat" (Herausgeber: Städte-  und Gemeindebund Nordrhein – Westfalen) zeigen, und zwar aus der Ausgabe 1-2/ 2013 (S. 25/26).

Wir haben Ihnen bereits an anderen Stellen Beiträge aus dieser Zeitschrift gezeigt. Das tun wir auch deswegen, weil wir glauben, dass der Städte-  und Gemeindebund Nordrhein – Westfalen eine Institution ist, die Kenntnis von der Materie hat, weil sie ständig direkt mit den Nöten und Problemen der Städte und Gemeinden konfrontiert ist. Sie ist auch nicht einseitig speziellen Interessen verpflichtet. Daher meinen wir, dass es sich lohnt, einige Beiträge aus dieser Zeitschrift zur Kenntnis zu nehmen.

Der heutige Beitrag befasst sich u.a.  mit einem Aspekt, den auch wir in unseren vorherigen Beiträgen zur Bewältigung der Folgen der demografischen Entwicklung schon ausdrücklich erwähnt haben. Es handelt sich  um den dringenden Rat, zur Bewältigung des demografischen Wandels auch auf regionale Kooperation zu setzen, statt alles im Alleingang bewältigen zu wollen.

Wir zitieren als ersten Eindruck zwei wesentliche Passagen aus dem Artikel:

•    Regionale Kooperation: Städte mit demografischen und wirtschaftlichen Problemen befinden sich oft im Wettbewerb untereinander oder mit einem prosperierenden Zentrum in der Nähe. Dennoch kann die Problemsituation nur durch regionale, in manchen Fällen auch grenzübergreifende Kooperation bewältigt werden. Das Fördern solcher Kooperationen ist nicht nur Aufgabe der betroffenen Kommunen, sondern muss auch zentraler Aspekt regionaler Strategien werden.

•    Finanzmittel: in vielen EU-Mitgliedsstaaten hängt die Verteilung der Finanzmittel von der aktuellen Einwohnerzahl ab. In schrumpfenden Städten hat das die Konsequenz, dass Einnahmen viel schneller sinken, als die Ausgaben reduziert werden können - etwa für Soziales und Infrastruktur. Man sollte deshalb die Finanzmittel an die Problemlage anpassen und nicht nur nach dem Bevölkerungsschlüssel bemessen.

Es gibt aber noch weitere interessante Hinweise. Der komplette Artikel lässt sich unter folgendem Link nachlesen:

www.heinzwalter.de/Demogr._Wandel_Europ._Netzwerk_Staedte_u._Gemeinderat_1-2_2013.pdf

-Entwicklung "Abriss der alten Tennishalle in Hörste"

Am 7. Februar 2013 hatten die vier Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BBL und FWG  bekanntlich einen gemeinschaftlichen Antrag hinsichtlich der weiteren Vorgehensweise beim Abriss der alten Tennishalle in Hörste  und der weiteren Verwendung des Geländes eingebracht (siehe dazu unsere Veröffentlichung vom 9. Februar 2013 weiter unten!). Am letzten Donnerstag (14.2.13) in der Ratssitzung teilte der Bürgermeister die neuen Planungen für das weitere Vorgehen in Hörste mit. Sie entsprechen weitgehend den in unserem Antrag geäußerten Forderungen und Vorstellungen.

Zuerst sollen, falls sich auch die Feuerwehr in Hörste damit einverstanden erklärt, in einer Gemeinschaftsaktion von Feuerwehr und einem Unternehmer noch bis Ende Februar/Anfang März die Bäume um die Tennishalle herum entfernt werden, soweit das für einen geordneten Abriss erforderlich ist. Das soll und muss sehr schnell geschehen, da ab Anfang März Rodungsarbeiten,  Heckenschnitte etc.  nicht mehr ohne Einschränkungen erlaubt sind.

Danach soll zügig der Abriss der Tennishalle eingeleitet werden. Schon allein aus juristischen Gründen kann und darf das nicht von den Hörster Vereinen geleistet werden, sondern in der Verantwortung der Stadt – wie wir es auch in unserem Antrag bereits gefordert hatten. Danach dann können die Vereine sich an weiteren Aktionen beteiligen, beispielsweise daran, das Gebiet zu planieren etc. Das ist dann sicher auch in erheblichen Teilen in Gemeinschaftsarbeit machbar. Für die Planung der weiteren Verwendung des Grundstückes habe man dann ja etwas mehr Zeit, sagte der Bürgermeister am Donnerstag – auch das so, wie wir es eingeschätzt und gefordert hatten.

Man sieht also, dass jetzt eine positive Bewegung in die Angelegenheit kommt und in Hörste an der alten Tennishalle mit ziemlicher Sicherheit in den nächsten Wochen und Monaten etwas passiert. Nach bisherigem Stand passiert ziemlich genau das, was wir in unserem Gemeinschaftsantrag gefordert hatten. Daher sehen wir die Entwicklung auch positiv und werden sie  entsprechend positiv und aktiv begleiten.

Wenn es etwas Neues gibt, unterrichten wir Sie schnell.

Ihre BBL

- Folgen der demografischen Entwicklung für die Ortsteile (Teil 7.2): mögliche Schließung von Grundschulen

Liebe Besucherinnen und Besucher unserer Seite,

in unserem letzten Beitrag zum Thema „Umgang mit der demografischen Entwicklung“ am 3. Februar 2013 hatten wir uns mit möglichen Folgen für die vom Zentrum entfernt liegenden Ortsteile beschäftigt.

In dem Beitrag hatten wir auch angekündigt, uns noch damit zu befassen, was denn eine mögliche Schließung von zentralen Institutionen in den Ortsteilen für die dortige Entwicklung bedeuten kann. Zentrale Institutionen in den Ortsteilen sind fast immer die Schulen. Mit möglichen Schließungen von Schulen in den Ortsteilen und mit dem Umgang mit einer solchen Situation wollen wir uns in dem heutigen Beitrag ein wenig befassen.

Den Text dazu finden Sie unter folgendem Link:

www.heinzwalter.de/unsere_Vorschl._u._Hinweise_7.2_15.2.13.pdf

- Gemeinschaftsantrag SPD, Grüne, BBL und FWG zu Tennishalle Hörste

Liebe Besucherinnen und Besucher,

in der Ratssitzung vom 13. Dezember 2012 fanden die Pläne (vor allem) des Bürgermeisters, nach dem Abriss der alten Tennishalle in Hörste dort und auf weiteren Grundstücken im Außenbereich 14-15 Häuser zu errichten, keine Mehrheit. Nur CDU und FDP stimmten zu, alle anderen Parteien stimmten dagegen.

Mitte Januar rief daraufhin der Bürgermeister einige (nicht alle!) Vereinsvertreter / -innen aus Hörste zu sich ins Rathaus und teilte ihnen in wenigen Minuten mit, wie er weiter vorzugehen gedenke. Wir drucken dazu einen Ausschnitt aus einem Artikel der Lipp. Landes-Ztg. vom 16. Januar 2013:

(LZ 16.1.2013)

Das heißt, der Bürgermeister hatte mehr oder weniger im Alleingang entschieden, dass die Vereine in Hörste:

• - in wenigen Wochen einen konkreten Ansprechpartner auswählen sollen, der ab jetzt die Sprecherrolle, die Verantwortung und die Initiative übernimmt,
• - dass sie weiterhin die Initiative und die Verantwortung über den Abriss der (in städtischem Besitz befindlichen!) Tennishalle übernehmen sollen
• - und dass sie das städtische Grundstück „gegen eine geringe Pacht übernehmen“ sollen.

Begründung: „Die Vereine haben ja zugesagt, dass sie zum Abbruch in der Lage sind“ – was im Übrigen so nicht stimmt.

Die vier Fraktionen, die am 13. Dezember 2012 gegen die Pläne des Bürgermeisters gestimmt hatten (SPD, Grüne, BBL und FWG), waren sich einig, dass das so nicht laufen könne. 
Erstens betrifft es die weitere Entwicklung von Hörste und Lage und ist damit keine einsame Entscheidung des Bürgermeisters, sondern eine Entscheidung der Politik. 
Zweitens benötigen die Vereine und die Bevölkerung deutlich mehr Zeit, um einen Meinungsbildungsprozess abzuwickeln, der am Ende auch ein möglichst tragfähiges Ergebnis hat und keines, das nur unter enormem Zeitdruck zustande gekommen ist. 
Und drittens ist der Abriss der Tennishalle in der Verantwortung der Stadt Lage durchzuführen, der die Halle gehört und der das Grundstück gehört. Diese Verantwortung kann man nicht einfach auf die Vereine in Hörste abwälzen.

SPD, Grüne, BBL und FWG haben daher einen gemeinschaftlichen Antrag eingebracht, der eine Korrektur der oben genannten Fehler enthält und der den Entscheidungsprozess in die Politik zurückholen soll. Dieser Antrag ist am 7. Februar 2013 an die Verwaltung gegangen.

Unter folgendem Link können Sie den Antrag im Textwortlaut nachlesen:

www.heinzwalter.de/Antrag__Vorgehensweise_Tennishalle_Hoerste_7.2.13.pdf

- Ausweisung von Ausgleichsflächen: heutige LZ und unser Antrag vom 10.12.2012

Liebe Besucherinnen und Besucher,

am 10. Dezember 2012 hatte die BBL  einen Antrag eingebracht, für Lage ein Kompensationsflächenkataster zu erstellen bzw. zu veröffentlichen.

Heute erschien in der Lipp.Landes-Ztg. ein Bericht mit einer Beschwerde zweier SPD-Vertreter, die auch dieses Problem betraf.

Was es damit auf sich hat und was die beiden Dinge miteinander zu tun haben, können Sie unter folgendem Link nachlesen:

www.heinzwalter.de/Hinweise_zu_Ausgleichsflaechen_LZ-Bericht_Kaup_7.2.13.pdf

- Umgang mit den Folgen der demografischen Entwicklung; Teil 7.1: Was geschieht mit den Ortsteilen?

Liebe Besucherinnen und Besucher unserer Seite,

in unserem letzten Beitrag (Teil 6) hatten wir auch die Frage gestellt, was denn wohl mit den Ortsteilen passiert, wenn sich im Zuge der sinkenden Bevölkerungszahl in Zukunft alles auf die Zentren und Innenstädte konzentriert. Welche Chancen haben sie? Sterben sie dann aus? Oder haben die Ortsteile noch eine Zukunft?

Damit befasst sich unser heutiger Beitrag, den Sie unter dem folgenden Link lesen können. Es ist der erste Teil, der zweite folgt.

www.heinzwalter.de/unsere_Vorschl._u._Hinweise_7.1_3.2.12.pdf