Donnerstag, 22. Juni 2017

- demografischer Wandel: interkommunale Zusammenarbeit notwendig

Die BBL hat sich in den letzten Jahren häufig mit dem Thema „demografischer Wandel und seine Folgen“ befasst, in so ausführlicher Weise und fast in Form einer wissenschaftlichen Aufarbeitung als erste und bisher eigentlich auch einzige Fraktion in Lage. Die alten Beiträge sind auf dieser Seite noch abrufbar, beispielsweise ab Dezember 2012 und dann weiter in 2013.

In der Stadt hat es auch Beschäftigungen mit dem Thema gegeben und es haben Konferenzen stattgefunden. Wir glauben, dass die frühen Initiativen der BBL maßgeblich dazu beigetragen haben.

Aber selbstverständlich ist das Thema nicht „erledigt“. Die konkreten Auswirkungen und Folgen des demografischen Wandels werden in den nächsten Jahren erst noch kommen. Daher wird dieses Thema ein Dauerbrenner bleiben.

Auch in der Politik haben sich noch nicht alle umgestellt. Es ist immer wieder zu bemerken, dass die alten Denkmuster durchbrechen („neue Baugebiete ausweisen, um junge Familien in die Stadt zu holen“ etc.). Doch diese alten Denkmuster und die daraus resultierenden Maßnahmen tragen nicht mehr, das haben nicht nur wir in unseren früheren Beiträgen bereits verdeutlicht, sondern das sagen auch alle seriösen Kenner und Wissenschaftler.

Zu neuen Baugebieten in den Ortsteilen sagen Wissenschaftler beispielsweise ganz aktuell, dass man in der Regel damit dort den Leerstand von morgen produziere. Und auch die jetzt in den Ruhestand gegangene kommunale Demografiebeauftragte der Stadt Bielefeld, Susanne Tatje, der man nun wirklich keine fehlende Sachkenntnis vorwerfen kann, findet es in einem ihrer letzten Interviews („Behörden Spiegel“ März 2017, Seite 18) „schon fast albern, wenn jede Stadt für sich überlegt, wie sie zum Beispiel junge Familien ansiedeln kann. Das bringt alle letztlich nicht weiter. Wir müssen in größeren Regionen denken.“ Daher beginnt sie den obigen Satz auch mit der Aufforderung: „Demografiepolitik sollte nicht an kommunalen Grenzen Halt machen. Das ist im Rahmen der Globalisierung schon fast albern,…“.

Man sieht, wie richtig wir bereits vor fünf Jahren mit unseren Analysen und Stellungnahmen lagen – denn genau das haben wir auch so gesehen und gefordert.

Das gesamte Interview mit Susanne Tatje können Sie auf dem folgenden Bild nachlesen (Bild durch Anklicken vergrößerbar). Da der „Behörden Spiegel“ sich speziell an Menschen aus Politik und Verwaltung richtet und nicht vorrangig auf Gewinne ausgerichtet ist, gehen wir davon aus, dass gegen die Veröffentlichung eines einzelnen Artikels mit dem Ziel der politischen Information keine Einwände bestehen.

Ihre
BBL



Sonntag, 18. Juni 2017

- BBL und Bund der Steuerzahler zur Hundesteuer in Lage und generell

In unserem letzten Beitrag am 11. Juni 2017 hatten wir Ihnen darüber berichtet, dass die BBL (als einzige Fraktion) einer Vorlage zur Erhöhung der Hundesteuer in Lage nicht zugestimmt habe. Wir sahen die Steuererhöhung als nicht begründet an. Außerdem glaubten und glauben wir nicht, dass sie sinnvoll oder notwendig war und ist oder irgendeine Steuerungsfunktion hat.

Zufällig befasst sich auch der Bund der Steuerzahler in seiner neuesten Ausgabe „Der Steuerzahler“ vom Juni 2017 auf der Seite 15 mit dem Thema Hundesteuer. Der Bund der Steuerzahler hält die Hundesteuer für eine „nicht mehr zeitgemäße Bagatellsteuer“. Er sagt weiter: „Für die Abschaffung der Hundesteuer sprechen gewichtige Argumente. Sie nimmt auf die finanzielle Leistungsfähigkeit der Steuerzahler so gut wie keine Rücksicht. Auch ist der Erhebungs- und Kontrollaufwand sehr hoch und das Aufkommen ist im Vergleich zu den Einnahmen aus den klassischen Kommunalsteuern (Grundsteuer, Gewerbesteuer) eher unbedeutend.

Sie sehen, dass wir in unserer Haltung gegen die Hundesteuererhöhung prominente und kenntnisreiche Mitstreiter haben.

Ihre
BBL

Sonntag, 11. Juni 2017

- Position der BBL zu zwei Vorlagen in den politischen Gremien

In den letzten Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses und des Rates gab es Abstimmungen über zwei Beschlussvorlagen, denen die BBL nicht zugestimmt hat, während die meisten anderen Fraktionen (mehrheitlich) zugestimmt haben. Wir möchten Ihnen kurz erläutern, wie die Position der BBL zu diesen beiden Beschlussvorlagen aussah.

- In der einen Beschlussvorlage ging es um eine Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Lage. Es ging dabei auch um eine Neuordnung der Bestimmungen über die Haltung von Hunden in besonderen Situationen (Jagdberechtigte, einkommensschwache Personen, gefährliche Hunde,…). Mit dieser Neuregelung hätte man ohne Weiteres einverstanden sein können.

Dann ging es aber auch um eine Erhöhung der Hundesteuer. Und dafür haben wir keinerlei Grund gesehen (es wurde auch keine schlüssige Begründung angegeben). Lage liegt im Vergleich zu anderen Kommunen im Kreis Lippe sowieso bereits im oberen Drittel. Und Maßnahmen wie beispielsweise die Kotbeseitigung durch Hundebesitzer etc. werden nicht durch eine höhere Hundesteuer gefördert.

Wegen dieser unberechtigten Erhöhung der Hundesteuer hätten wir die Vorlage eigentlich komplett ablehnen müssen. Da aber Mehreinnahmen auch für die Unterstützung der Tierheime in Lippe verwendet werden sollen und die Tierheime dringend Unterstützung benötigen, haben wir uns entschlossen, aus diesem Grund die Vorlage nicht komplett abzulehnen, sondern uns der Stimme zu enthalten.

- In der zweiten Vorlage ging es um eine Beteiligung der Westfalen Weser Netz GmbH (an der auch die Stadt Lage mit einem kleinen Anteil beteiligt ist) an der EnergieNetze Beverungen GmbH & Co. KG.

Auf diesem komplexen Feld mit verflochtenen Gesellschaftsstrukturen, wo es immer auch um mögliche Gewinnerzielung geht, ist nach unserer Auffassung für Kommunen größte Vorsicht geboten. Wir sind der Auffassung, dass das immer mit einer Art von privaten unternehmerischen Betätigung verbunden ist (mit den entsprechenden Chancen, aber immer auch mit Risiken). Auf solchen Feldern hat eine Kommune in aller Regel nichts zu suchen. 

Der Versuch von möglichst hoher Gewinnerzielung bedeutet auch: Kunden müssen in der Regel mehr zahlen, wenn die Gewinne höher ausfallen sollen. Hier sind das die Kunden, die die Stromnetze benutzen. Da die Stadtwerke etc. die Kosten weitergeben, sind es am Ende die Stromkunden in den Kommunen. Wir finden, dass die Gefahr einer Beteiligung der Stadt Lage an einer unternehmerischen Betätigung hier relativ groß war. Auch dieser Vorlage haben wir aus diesen Gründen nicht zugestimmt.

Ihre
BBL

Samstag, 6. Mai 2017

- Bilder Baustelle und Baustellenfest 6.5.2017

Am 9. April hatten wir angekündigt, dass heute (6. Mai 2017) an der Großbaustelle „Lagenser Forum“ und am Marktplatz ein großes Baustellenfest stattfinden solle.

Und es hat heute stattgefunden, bei gutem Besuch und bei gutem Wetter.

Zwischendurch gab es Führungen durch den Bau, der im Herbst bzw. am Ende des Jahres fertiggestellt sein soll. Es sieht danach aus, dass das auch klappt.

Wir zeigen Ihnen im Anschluss einige Bilder, die ein paar Eindrücke von dem heutigen Tag vermitteln. Es handelt sich um Bilder von dem Fest auf dem Marktplatz, von dem Gang durch den Bau und von einigen Blicken von außen auf den Neubau. Man sieht einige Räumlichkeiten von innen, einen Blick über einen der Glasgänge, die zukünftig die Gebäude miteinander verbinden (Bild 4; Bild 5 und 6 mit Blicken vom Glasgang nach außen), einige weitere Blicke von innen nach außen und auch einen Blick von außen auf das neue Bürgermeisterzimmer mit dem großen Fenster (letztes Bild).

Die Bilder sind wie immer durch Anklicken vergrößerbar.

Ihre
BBL















Mittwoch, 12. April 2017

- schöne Osterfeiertage

Es sind Osterferien, in gewisser Weise auch in der Politik. Beispielsweise gibt es während der Ferien keine Ausschuss- oder Fraktionssitzungen. Und die Osterfeiertage stehen kurz bevor.
Im Moment ist das Wetter nicht besonders frühlingshaft, aber vielleicht wird es in den nächsten Tagen noch besser. Mit den beiden Bildern von den bereits voll erblühten Narzissen und Sumpfdotterblumen bekommt man vielleicht auch ohne frühlingshaftes Wetter ein kleines Gefühl vom Frühling.

Wir wünschen jedenfalls frohe Ostern und schöne und geruhsame Osterfeiertage.

Wenn es wichtige Neuigkeiten gibt oder wenn die politische Arbeit wieder konkret beginnt, melden wir uns wieder.

Ihre
BBL



Sonntag, 9. April 2017

- Baustellenfest "Lagenser Forum" am 6.5.2017

Die Baumaßnahmen in der Innenstadt und am Lagenser Forum machen Fortschritte. Ende des Jahres könnte die Fertigstellung erfolgen, wenn es keine besonderen Zwischenfälle mehr gibt.

Der Öffentlichkeit soll jetzt mit einem sog. „Baustellenfest“ die Baumaßnahme vorgestellt und eine Möglichkeit der Besichtigung der Baustelle gegeben werden. Außerdem gibt es ein Rahmenprogramm mit Spielen und Musik. Das alles findet am 6. Mai 2017 statt, und zwar ab 11:00 Uhr bis ca. 16:00 Uhr auf dem Marktplatz in Lage.

Einzelheiten können Sie dem unten abgebildeten Programm entnehmen. Die Bilder sind (wie immer) durch Anklicken vergrößerbar.




Samstag, 1. April 2017

- neues Nutzungskonzept Sportplatz Eichenallee

In dem Beschluss des Rates der Stadt Lage, in den nächsten Jahren im Stadtgebiet insgesamt drei Kunstrasenplätze zu schaffen, war auch die Errichtung eines Kunstrasenplatzes in der Kernstadt (am Werreanger) enthalten. In diesem Zusammenhang gab es Überlegungen, den alten Sportplatz an der Eichenallee dafür aufzugeben.

Nach diesen Überlegungen kamen diverse Vorschläge, das Gelände an der Eichenallee als Sportgelände nicht vollkommen aufzugeben, da es sowohl von der Öffentlichkeit als auch von Schulen benötigt werde.

Daraufhin hat die Verwaltung Vorschläge zur Umgestaltung des Geländes an der Eichenallee erarbeitet. Die ersten Entwürfe stellen wir Ihnen in den folgenden Bildern vor.

Grundsätzlich soll das Gelände in der Mitte geteilt werden. In dem zur Bahnstrecke  gelegenen Teil (also nach links, wenn man das Sportgelände Eichenallee betritt) sind Sportanlagen geplant, und zwar u. a. eine 100 m - Laufbahn mit Weitsprunganlage, eine Kugelstoßanlage, ein Kleinspielfeld und eine Basketballanlage. Weiterhin gibt es eine Rundlaufmöglichkeit um das gesamte Gelände.

Im mittleren Bereich soll eine Fläche als innerstädtischer Spielplatz mit entsprechenden Geräten und Sitzgelegenheiten gestaltet werden.

Der rechte Abschnitt ist vorerst als möglicher Wohnmobilstellplatz mit Parkflächen vorgesehen. Es könnte aber auch (evtl. zusätzlich) ein kleines Hotel dort gebaut werden.

Insgesamt wurden die Vorschläge bisher positiv aufgenommen. Weitere Beratungen müssen allerdings noch erfolgen.

Wir zeigen Ihnen die Vorschläge in Bildern (wie immer durch Anklicken vergrößerbar). Das erste Bild zeigt einen Auszug aus dem aktuellen Bebauungsplan (also in etwa den jetzigen Zustand). Das zweite Bild zeigt die Planungen mit den Stellplätzen für Wohnmobile (rechts). Das dritte Bild zeigt den Alternativvorschlag, nämlich zusätzlich noch ein kleines Hotel dort zu errichten.

Wenn es weitere Pläne und Beschlüsse gibt, werden wir Sie unterrichten.

Ihre
BBL




Donnerstag, 23. März 2017

- letzter Stand Bauarbeiten Marktplatz und Drawenhof

Es ist schon wieder einige Wochen her, dass wir Sie über den Stand der Bauarbeiten am Marktplatz und am neuen Rathaus informiert haben.

Seitdem hat es beträchtliche Fortschritte gegeben, und alles sieht wieder ein wenig anders aus, vor allem die Situation am Marktplatz. Dort bleibt es natürlich nicht so, weil ein Neubau entsteht, der alles wieder verändert. Aber momentan sieht man dort eine große Baulücke, durch die der Blick zum Neubau des Rathauses geht. Die ersten beiden Fotos zeigen die Situation am Marktplatz.

Die anderen Fotos zeigen den aktuellen Stand der Bauarbeiten am neuen Rathaus. Die ersten Fotos sind vom Clara-Ernst-Platz aus gemacht, die letzten zwei vom Parkplatz des ehemaligen City Centers, einmal von links und einmal von der Mitte. Die letzten 3 Bilder sind Panoramabilder, deshalb sind die Linien und Perspektiven hier etwas anders.

Für alle, die nicht regelmäßig in die Innenstadt kommen oder nicht regelmäßig den Stand der Bauarbeiten beobachten können, sind die Bilder vielleicht eine kleine zusätzliche Information über das, was sich hier im Moment tut. Die Bilder sind, wie immer, durch Anklicken vergrößerbar.

In unregelmäßigen Abständen werden wir, wie bisher auch, immer mal wieder über den Stand der Arbeiten informieren.

Ihre
BBL









Samstag, 11. März 2017

- Stadtentwicklungskonzept (STEK) für Lage

Wie sollen die Stadt und das Leben in der (gesamten) Stadt in den nächsten 15-20 Jahren aussehen? Wie sollen die Kernstadt von Lage und die Ortsteile zukunftsfähig gestaltet werden? Welche Meinungen und Wünsche gibt es dazu aus der Bevölkerung?

Das ungefähr (und noch viel mehr) sind die Fragen und Probleme, die in einem Stadtentwicklungskonzept (STEK) angegangen und gelöst werden sollen. Zur Entwicklung eines solchen Konzeptes ist das Planungsbüro Drees & Huesmann aus Bielefeld-Sennestadt von der Stadt eingeschaltet worden. Herr Huesmann stellte in einem Infoabend am 9. März 2017 in der Aula des Schulzentrums Werreanger die Ausgangsbedingungen, den Rahmen, den Zeitplan und andere wichtige Aspekte vor.

Etwa 80-100 interessierte Bürgerinnen und Bürger hatten sich eingefunden, die auch bereits erste Vorschläge machen konnten. Der Besucherandrang war vielleicht nicht überwältigend, aber doch so solide, dass man auch für die zukünftigen Versammlungen mit einem ordentlichen Besuch und mit Interesse rechnen kann. Die Vorstellung war gut vorbereitet und im Rahmen dessen, was man jetzt bereits mitteilen konnte, auch recht interessant. Die entsprechenden Folien über den Vortrag werden demnächst auf der Internetseite der Stadt Lage abrufbar sein, ebenfalls weitere Informationen. 

Wir zeigen Ihnen im Anschluss ein paar Fotos aus der Versammlung und ein paar Stichproben aus den Folien über den Vortrag.

Demnächst wird es einzelne Veranstaltungen in bestimmten Ortsteilen und in der Kernstadt geben. Wir kommen in der nächsten Zeit sicher noch einige Male auf das Thema zurück.

Ihre
BBL











Mittwoch, 8. März 2017

- Grünkohl und Gespräche


Auch in einem politischen Verein wie der BBL gibt es noch mehr als Politik – zum Beispiel Grünkohlessen! Und daher gibt es auch in unseren Berichten manchmal mehr als nur Berichte über Politik - zum Beispiel Berichte über Grünkohlessen...

Relativ regelmäßig in den ersten Wochen des Jahres treffen sich BBL-Mitglieder und Gäste zu Grünkohl und Gesprächen (möglichst wenig über Politik) - so auch in diesem Jahr wieder, nämlich am 4. März 2017 im „Haus des Gastes“ in Hörste. Um diese Zeit denkt man vielleicht schon mehr an Frühling als an Grünkohl, aber der schmeckt auch noch Anfang März.

Günter Brandt hatte alles sehr gut vorbereitet, wie immer. Der Grünkohl war lecker, wie immer, die Getränke auch. Die Gespräche waren gut, wie immer. Das Ganze war gemütlich und gelungen, wie immer.

Einhellige Meinung: möglichst nächstes Jahr wieder! Und wir hoffen, dass das klappt.

Ihre
BBL