Mittwoch, 21. Februar 2018

- noch einmal zum Thema "Public Viewing in Lage"

Wie es der Zufall will: Nach unserem gestrigen Beitrag zum Thema „Public Viewing in Lage“ erschien heute (21. Februar 2017) in der Bielefelder „Neuen Westfälischen“ zum gleichen Thema ein großer Bericht über die Situation in Bielefeld.

Auf das Wesentliche zusammengefasst: Auch in Bielefeld wird es mit hoher Wahrscheinlichkeit 2018 zur Fußballweltmeisterschaft kein Public Viewing geben. Alle bisherigen Veranstalter und fast alle, die dafür in Frage kämen, haben schon abgewinkt. Die Auflagen und Kosten sind so hoch, dass sich der Aufwand am Ende nicht mehr lohnt. Und außerdem wird auch hier von früheren Veranstaltern betont, dass das Interesse bereits deutlich nachgelassen hat und der Höhepunkt offenbar überschritten ist.

Es gibt nur noch eine „Mini-Chance“, wie die „Neue Westfälische“ es nennt, und zwar dann, wenn das Kulturzentrum „Neue Schmiede“ in Bethel sich noch zu einer Public Viewing-Veranstaltung entscheiden sollte. Aber auch Reinhard Bücker von der „Neuen Schmiede“ betont eine Bedingung bereits im Vorfeld: „Wenn die Stadt uns entgegenkommt und uns unterstützt, dann könnte ich mir das vorstellen.“ Denn ohne Hilfe wäre auch hier der Aufwand viel zu groß und es bliebe nur die Übertragung im Saal.


Aller Voraussicht nach wird es also nicht einmal in der Großstadt Bielefeld eine Public Viewing-Veranstaltung geben. Interessenten müssten dann nach Gütersloh ausweichen, wo es in diesem Jahr aller Voraussicht nach noch einmal eine Veranstaltung geben wird.

Wir nehmen die in dem Artikel erwähnten Äußerungen der Insider als weitere Belege dafür, dass unsere Entscheidung, eine Public Viewing-Veranstaltung auf dem Marktplatz in Lage abzulehnen, in der augenblicklichen Situation völlig richtig war.

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BBL

Dienstag, 20. Februar 2018

- kein Public Viewing auf dem Lagenser Marktplatz

Seit einigen Jahren (ca. seit 2006) war das Public Viewing ("öffentliches Anschauen", "öffentliche Liveübertragung") zu größeren Veranstaltungen, meist zu Fußballmeisterschaften, ein beliebtes Ereignis (oder, wie man heute so sagt, ein „Event“). Vor allem jüngere Menschen fühlten sich angezogen.

In diesem Jahr findet im Sommer wieder eine Fußball - Weltmeisterschaft statt. Zu diesem Anlass sollten, so hatte es die FDP im letzten Herbst beantragt, in Lage auf dem Marktplatz Public Viewing - Veranstaltungen stattfinden. In Lage war das nämlich bisher nicht der Fall gewesen.

Das hörte sich zuerst einmal gut an und schien attraktiv zu sein. Allerdings gab und gibt es auch erhebliche Einwände und Bedenken. Die Verwaltung hatte zur Vorbereitung der entsprechenden Ausschusssitzung einige Bedenken zusammengestellt.

So wird zum Beispiel bereits in sehr naher Umgebung eine entsprechende Veranstaltung stattfinden, nämlich im direkt benachbarten Detmold. Außerdem ist bei den letzten Public Viewing - Veranstaltungen die Besucherfrequenz bereits deutlich rückläufig gewesen, so dass man von  nachlassendem Interesse ausgehen kann bzw. muss. In der Stadt Lemgo sieht man daher bereits von einer Fortführung der bisherigen Veranstaltungen ab.

Direkt in Lage wird wahrscheinlich die Filmpark Lippe GmbH & Co. KG in den dortigen Kinosälen die Spiele der deutschen Mannschaft live übertragen. Dieser Übertragung würde die Stadt Lage mit einer eigenen Public Viewing - Veranstaltung auf dem Marktplatz direkte Konkurrenz machen.

Wenn schon Public Viewing in Lage stattfinden sollte, müssten sinnvoller Weise mindestens alle Spiele mit Beteiligung der deutschen Mannschaft übertragen werden. Wie die Fortsetzung der Spiele nach der Gruppenphase aussieht und wie viele Spiele es insgesamt würden, ist vorher nicht planbar. Auf jeden Fall würde es erhebliche Mietkosten für eine große Videowand geben, da wegen der Sonneneinstrahlung ausschließlich die Übertragung mithilfe von kontraststarken LED-Wänden eine vernünftige Lösung wäre. Die Schätzungen gehen dafür von mindestens 10.000-15.000 € netto aus.

Nach jeder Veranstaltung müsse der Marktplatz gesäubert werden. Erfahrungsgemäß werden in der relativ kurzen Zeit erhebliche Mengen an Müll hinterlassen. Der Markt müsste an diesen Tagen an anderer Stelle stattfinden.

Ob angesichts dieser schwerwiegenden Einwände die möglichen positiven Auswirkungen („Bereicherung für die sich im Umbruch befindende Innenstadt“ heißt es in dem Antrag der FDP) ein adäquates Gegengewicht bilden würden, darf bezweifelt werden. Auch die BBL war von Beginn an eher skeptisch, vor allem auch deswegen, weil die ganz große Begeisterung für Public Viewing - Veranstaltungen offenbar bereits abebbt.

Der Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung vom 13. Februar 2018 denn auch fast einstimmig (1 Gegenstimme) den Antrag der FDP abgelehnt. Damit dürfte sich eine Public Viewing - Veranstaltung auf dem Lagenser Marktplatz erledigt haben. Wir glauben, dass diese Entscheidung angesichts der oben skizzierten Umstände auch richtig war.

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BBL

Sonntag, 21. Januar 2018

- Präsentation des neuen Stadtentwicklungskonzepts STEK am 15.1.18 in der Aula

Wie soll Lage in den nächsten zehn, fünfzehn oder zwanzig Jahren aussehen? Wo und wie soll gewohnt werden, wo soll Gewerbe entstehen, wo soll es Grünflächen und Radwege und Wasser geben? Welche Wünsche und Vorstellungen hat die Bevölkerung? Kann man daraus eine Art „Leitbild“ für die künftige Entwicklung der Stadt Lage erstellen?

Nach nicht ganz einem Jahr präsentierte das Planungsbüro Drees Huesmann die Ergebnisse für das neue Stadtentwicklungskonzept STEK, in das unter Mitwirkung der Bevölkerung Anregungen und Vorschläge aus der Kernstadt und aus verschiedenen Ortsteilforen eingeflossen sind. Das Planungsbüro hat diese Anregungen aufgenommen, geordnet, mit eigenen Hinweisen versehen und am 15.1.2018 in der Aula am Werreanger in einer Gesamtpräsentation vorgestellt.



Präsentation 15.1.18 Aula (Bild durch Anklicken vergrößerbar)


Das neue Stadtentwicklungskonzept ist im engeren Sinne gar kein "Konzept", sondern eher eine Auflistung und Sammlung der Anregungen aus der Bevölkerung, nach sachlichen Gesichtspunkten geordnet und mit Kommentaren und einigen Handlungsvorschlägen des Planungsbüros versehen. Der Rest, nämlich die konkrete Planung und Umsetzung, ist Sache von Politik und Verwaltung in den nächsten Jahren. Die Präsentation am 15. Januar 2018 war also kein Schlusspunkt mit Endergebnissen, sondern nur eine Zwischenstation. Die konkrete Umsetzung beginnt erst jetzt.

Grundsätzlich wird entschieden werden müssen, welchen Schwerpunkt man in Lage setzen will. 

Ein möglicher Schwerpunkt ist eine Art von „Zentrumsmodell“, bei dem bewusst die Kernstadt gestärkt wird, um dort möglichst viele Angebote für die Bevölkerung vorzuhalten. Das ist ein Modell, das angesichts der Realitäten von den meisten Fachleuten für die Zukunft bevorzugt wird, da es aufgrund der demographischen Entwicklung kaum möglich erscheint, in den Ortsteilen diese Angebote sehr zahlreich vorzuhalten. Die Gefahr dabei ist, dass sich Ortsteile „abgehängt“ fühlen. Dem müsste man mindestens mit einer guten Vernetzung und mit guten Verkehrsverbindungen entgegenwirken.

Das zweite Modell ist das Modell einer eher dezentralen Entwicklung. In diesem Modell würde darauf geachtet, dass auch diverse Ortsteile möglichst viel Infrastruktur behalten und eine Bevölkerungsentwicklung gestalten könnten. Ganz sicher wird dieses Modell von den meisten Bewohnerinnen und Bewohnern der Ortsteile favorisiert werden. Es gilt allerdings, hier keine Illusionen zu wecken. Aufgrund der Bevölkerungsentwicklung, aber auch aufgrund der Arbeits- und Berufsmöglichkeiten und des Einkaufsverhaltens dürfte es nur in ganz wenigen Bereichen für die Ortsteile noch Wachstumsmöglichkeiten oder positive Infrastrukturentwicklungen geben. Das ist eine unangenehme Wahrheit, aber es nützt nichts, andere Versionen zu verbreiten und im alten Stil fortzufahren.

Jedenfalls deutet sich hier bereits an, in welchen Bereichen die Diskussion in den nächsten Monaten und Jahren stattfinden wird. Die Basis für eine solche Diskussion ist mit diesem STEK gelegt worden. Der Rest folgt - hoffentlich!

Das Material über die Vorstellung der Ergebnisse in der Aula ist von der Internetseite der Stadt Lage abrufbar. Hier ist der Link:


Stadtentwicklungskonzept STEK Präsentation 15.1.18

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BBL

Samstag, 13. Januar 2018

- neues Rathaus von innen

Vor Beginn der Ratsweihnachtsfeier am 21. Dezember 2017 erhielten die aktuellen und ehemaligen Ratsmitglieder erste Gelegenheit, das neue Rathaus in einem geführten Erkundungsgang auch von innen kennenzulernen.

Der Bürgerservice (das ehemalige Bürgerbüro) im neuen Rathaus hat ja bereits geöffnet, auch einige andere Abteilungen sind im Umzug begriffen bzw. bereits umgezogen, so dass mittlerweile auch der erste Publikumsverkehr im neuen Gebäude festzustellen ist. Für diejenigen aber, die bisher noch keine Gelegenheit hatten, das neue Rathaus von innen kennenzulernen, und für die, die auch in näherer Zukunft nicht dazu kommen werden, vermitteln wir mit einigen Bildern einen ersten Eindruck.

Einige Aufnahmen zeigen etwas von der inneren Atmosphäre im Gebäude (Gänge, Vorzimmer, Besprechungszimmer), einige von der Art der Gestaltung, beispielsweise mit den Schildern und den Orientierungshilfen, einige zeigen, wie der Blick „von innen nach außen“ aussieht, in diesem Fall abends, und zwar hier zum Clara-Ernst-Platz und am Ende Richtung Lange Straße.

Am 5. Mai in diesem Jahr wird ein Bürgerfest für die Bevölkerung stattfinden. Spätestens dann werden viele Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit wahrnehmen, das gesamte Gebäude von innen kennenzulernen. Und im Laufe der Zeit werden sowieso die meisten von uns irgendwann mal dorthin müssen – schließlich ist es das Rathaus.

Aber für alle, die schon jetzt einen ersten Eindruck haben möchten, übermitteln wir die Bilder, die wie immer durch Anklicken vergrößert werden können.

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BBL










Freitag, 22. Dezember 2017

- Weihnachtswünsche

So winterlich, wie es vor einigen Tagen schon einmal war, wird es der Vorhersage nach über die Feiertage nicht werden. Wir erinnern daher mit einem winterlichen Stimmungsmotiv aus einem alten Garten (Bild vom 11. Dez. 2017) ein wenig an Weihnachten und Winter. Das Bild ist durch Anklicken vergrößerbar.





Die BBL wünscht schöne und geruhsame Weihnachtsfeiertage und ein gutes Jahr 2017!

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BBL

Mittwoch, 20. Dezember 2017

- letzte Ratssitzung für dieses Jahr: Verabschiedung des Haushalts für 2018

Gestern Abend (19.12.2017) fand die letzte Ratssitzung des Jahres 2017 statt. Schwerpunkt war die Verabschiedung des Haushalts für das Jahr 2018.

Die Sitzung verlief weitgehend unspektakulär. Fast alle Punkte der Tagesordnung waren bereits in den Ausschüssen vorbesprochen und angenommen worden. Dementsprechend wurde alles einstimmig verabschiedet.

Das galt im Prinzip auch für den Haushalt 2018. Im Haupt- und Finanzausschuss waren strittige Punkte bereits weitgehend ausgeräumt worden. Die Haushaltsreden waren daher diesmal auch weniger von Angriffslust geprägt. Zwar gab es wieder einige überraschende parteiliche Vereinnahmungen von Leistungen aus dem Haushalt. Und manchmal stimmten auch diesmal einfach die Fakten und Bewertungen nicht, beispielsweise, was die Einschätzungen über die Verhinderung einer christlichen Gemeinschaftsschule anbetraf (siehe dazu unsere früheren Beiträge!). 

Aber alles hielt sich in vertretbarem Rahmen und es gab keine groben Entgleisungen. Unser Haushaltsexperte Anton Volk wies in seinem Beitrag sehr zu Recht noch einmal ausdrücklich darauf hin, dass der Haushalt zwar formal ausgeglichen sei, dass es aber weiterhin deutliche strukturelle Probleme gebe und ein Ausgleich nur deswegen zustande gekommen sei, weil man (wie jedes Jahr) einen Millionenbetrag aus den Erlösen des Abwasserbetriebes in den Haushalt eingestellt habe. Das ist von der grundsätzlichen Vorgehensweise her nicht illegitim, aber man sollte es für eine realistische Bewertung der Gesamtsituation schon klar mit einbeziehen.

Auch der Haushalt wurde am Ende einstimmig angenommen. Die letzte Ratssitzung des Jahres 2017 war also eine Sitzung mit dem eher seltenen Ergebnis, dass tatsächlich alle Tagesordnungspunkte einstimmig verabschiedet wurden. Das kann man natürlich langweilig finden, aber in Wahrheit ist es wohl eher ein Zeichen für gute Vorbereitung und den grundsätzlich vorhandenen Willen zur konstruktiven Zusammenarbeit. Wir halten das für ein positives Signal.

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BBL

Sonntag, 10. Dezember 2017

- Schlüsselübergabe für das neue Rathaus

Das neue Rathaus ist fertig – das Bürgerbüro als erste Anlaufstelle ist bereits umgezogen, die anderen Verwaltungsabteilungen werden bis Februar folgen. Die Fertigstellung war früher beendet als geplant, die Kosten blieben innerhalb des Planungsrahmens von ca. 14 Mio. Euro. Das Gebäude ist kein Prunkbau, sondern sachlich-funktional, aber dennoch auch architektonisch gut gelungen, transparent und attraktiv.

Das alles hört sich gut an, und es ist auch tatsächlich gut. Am 8. Dezember 2017 fand die Schlüsselübergabe statt. Bei dieser Gelegenheit lobten Bürgermeister Liebrecht, der Geschäftsführer der ausführenden Firma List-Bau GmbH Jens Grünert und der verantwortliche Architekt Bernd Dälken sowohl das Endergebnis als auch die gesamten Planungen, die Ausführungen und die Arbeit der Handwerker. Die Bevölkerung der Stadt Lage wird mit dem neuen Rathaus eine attraktive neue Anlaufstelle mitten in der Stadt erhalten, und die Zersplitterung mit den vielen verschiedenen Anlaufstellen wird ein Ende haben. Am 5. Mai 2018 findet im Rahmen eines Bürgerfestes mit einem "Tag der offenen Tür" die offizielle Einweihung statt.

Insgesamt sind das für alle Beteiligten und Betroffenen gute Nachrichten zum Ende des Jahres.

Für alle, die in näherer Zukunft keine Gelegenheit haben werden, den neuen Bau von innen und/oder außen kennenzulernen, veröffentlichen wir im Anschluss ein paar Bilder. Sie zeigen Blicke von außen (vom ebenfalls neugestalteten Parkplatz und vom Bürgerhaus auf die Fassade bzw. auf den Eingang zum Bürgerbüro), sie zeigen den Eingangsraum zum Bürgerbüro und einen Durchgang zum hinteren Parkplatz, damit man einen Einblick in die Gestaltung der Innenräume bekommt, und sie zeigen zwei Fotos von der „Schlüsselübergabe“. Der Schlüssel bestand nämlich diesmal aus einem großen Kuchen mit Wunderkerzen. Daher wurde der „Schlüssel“ eher nicht übergeben, sondern angeschnitten…
[Die Bilder sind wie immer durch Anklicken noch vergrößerbar.]

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BBL








Sonntag, 19. November 2017

- Ratssitzung vom 16.11.17: neues Baugebiet in Ehrentrup; BBL lehnt ab

In der Ratssitzung vom 16. November 2017 wurde mit deutlicher Mehrheit beschlossen, für das Gebiet „Obere Bült“ im Ortsteil Ehrentrup einen Bebauungsplan aufzustellen, um dort ein neues Baugebiet für ca. 60 Einfamilien- bzw. (wenige) Doppelhäuser einzurichten.

Die BBL hat (zusammen mit den Grünen) dagegen gestimmt. Warum? Hat die BBL etwas dagegen, neue Einwohner in Lage anzusiedeln? Ist die BBL eine Fraktion, die neue positive Entwicklungen blockiert?
Natürlich nicht! Wir haben nämlich ein neues Baugebiet an der Stelle keineswegs pauschal abgelehnt. Aber so, wie es in den Details jetzt geplant ist, können wir es nicht mit tragen.
 
Im Einzelnen:
 
Grundsätzlich raten wir, was die Einrichtung von Neubaugebieten in Kommunen wie der Stadt Lage anbetrifft, seit vielen Jahren zur Vorsicht. Das haben wir in diversen Beiträgen bereits verdeutlicht, beispielsweise, was die geplante Einrichtung eines Neubaugebietes im Ortsteil Hörste anbetraf (siehe dazu unsere älteren Beiträge etwa im Dezember 2012), oder auch im Zusammenhang mit unseren detaillierten Ausführungen zur demographischen Entwicklung und den daraus folgenden Konsequenzen (siehe dazu unsere älteren Beiträge ebenfalls im Dezember 2012 und dann weiter zu Beginn des Jahres 2013).
 
An unserer damaligen Einschätzung hat sich grundsätzlich nichts geändert. Auch wenn es neuerdings Meldungen gibt, dass die Zahl der geborenen Kinder erfreulicherweise wieder zunimmt, ändert das grundsätzlich nichts an der zu erwartenden demographischen Entwicklung. Allein schon die Tatsache, dass die Zahl der Sterbefälle die Zahl der Geburten immer noch deutlich übersteigt (und diese Entwicklung in den nächsten Jahren und Jahrzehnten noch deutlicher werden wird), zeigt, dass es nicht etwa eine „Richtungsumkehr“ in der demographischen Entwicklung geben wird, wie man jetzt vorschnell schließen könnte, sondern dass sich nur einige Akzente und Prozente verschieben. Auch mit einer erheblichen Zahl an Zuwanderern bleibt die demographische Entwicklung prinzipiell so, wie sie seit Jahren angekündigt wird: Es gibt (im Verhältnis gesehen) immer mehr ältere Menschen und immer weniger jüngere. Und insgesamt gesehen gibt es in den nächsten Jahrzehnten immer weniger Menschen in Deutschland. 
Die Entwicklung ist allerdings nicht gleich verteilt: In den Ballungsgebieten, Großstädten und einigen attraktiven ländlichen Gegenden wird es weniger dramatische Entwicklungen, teilweise sogar deutliche Zuwächse geben. Vor allem in den meisten ländlichen Gebieten aber wird es mit viel Glück einen gewissen stabilen Zustand, ansonsten aber teilweise dramatische Einbrüche in der Bevölkerungszahl geben.
Die Stadt Lage zählt zu den Städten, die wahrscheinlich nicht mit ganz dramatischen Einbrüchen rechnen müssen, deren Bevölkerungszahl aber dennoch in den nächsten Jahrzehnten kontinuierlich abnehmen wird. Das ist die Ausgangsvoraussetzung für unsere Einschätzung und für unser politisches Handeln.
Das bedeutet nämlich, dass die Neubaugebiete, die jetzt entstehen, entweder in der nächsten Zeit in dem Umfang gar nicht mehr benötigt werden (was mindestens den Verlust von bereits verschlungenen Planungskosten und Investitionen bedeutet), oder dass die Neubaugebiete eventuell in den nächsten Jahren Schritt für Schritt einigermaßen volllaufen, dass dafür aber massenweise andere Häuser leer stehen werden und nicht mehr verkauft werden können.
 
In der LZ bzw. Neuen Westfälischen vom 20.6.2017 erschien z. B. ein Bericht mit folgender Überschrift:







Die Studie stammt (immerhin) vom Institut der deutschen Wirtschaft (IW), also einem eher wirtschaftsfreundlichen Verband, dem man wohl keine Panikmache auf diesem Gebiet unterstellen kann.

Weiter heißt es dann, hier bezogen auf den Kreis Höxter:




D.h.: Hier wird vor der Gefahr gewarnt, dass man mit einem neuen Baugebiet den „Leerstand von morgen“ plant und baut.

Eine weitere Äußerung:



(alle Auszüge aus der LZ vom 20.6.2017)
Wir behaupten nicht, dass das auch in der Stadt Lage jetzt und direkt schon so geschieht. Die Verwaltung hat uns nämlich nachvollziehbar versichert, dass es mittlerweile mit den Antworten schwierig würde, wenn es Anfragen nach Neubaumöglichkeiten in der Stadt Lage gebe. Wir glauben zwar, dass man in Lage immer noch bauen kann, wenn man es möchte. Aber grundsätzlich halten wir es für legitim, dass eine Stadt ein gewisses Angebot vorhalten muss, wenn es um Anfragen nach neuen Baumöglichkeiten geht. Nicht immer kann man die Anfragenden mit dem Verweis auf den Erwerb eines leer stehenden oder den Umbau eines älteren Hauses trösten.
Daher haben wir auch das geplante neue Baugebiet in Ehrentrup nicht pauschal abgelehnt und tun das bis heute nicht. Wenn man nämlich voraussetzt, dass die Stadt ein gewisses neues Angebot an Baugebieten benötigt, dann ist das Gebiet in Ehrentrup relativ gut geeignet, da es den Forderungen entspricht, neue Baugebiete möglichst als Angliederung an die Kernstadt (im "Innenbereich") zu planen. Hier handelt es sich nämlich um eine gewisse Vervollständigung des „Kernstadtringes“, außerdem war das Gelände sowieso als potenzielles Baugebiet in den Planungen.

Daran ist also die Zustimmung der BBL nicht gescheitert. Aber es gab zwei andere wesentliche Ablehnungsgründe für uns.

Einmal wird hier ein neues Baugebiet geplant, das ausschließlich auf die Errichtung von Ein- und Zweifamilienhäusern ausgerichtet ist. Das entspricht eindeutig nicht mehr den aktuellen Anforderungen für eine zukünftige Bebauung. Nicht einmal die aktuell sicher dringender benötigten Mehrfamilienhäuser sind vorgesehen. Die sollen nach Aussage der Verwaltung in dem nächsten Baugebiet am Stadenhauser Berg verwirklicht werden. Aber niemand weiß, wann das kommt und ob das überhaupt kommt. Auch andere neue Wohnformen sind in dem geplanten neuen Baugebiet nicht vorgesehen. Das entspricht nicht den aktuellen Anforderungen und das entspricht nicht unseren Vorstellungen vom Bauen in der Zukunft. Daher konnten wir schon aus diesem Grund die konkreten Planungen nicht mit tragen.

Und dann gab es noch einen weiteren Grund. Ursprünglich war der Grasweg als Begrenzung des neuen Baugebietes vorgesehen. Ganz plötzlich und ohne weitere Ankündigung tauchte dann auch noch eine Reihe mit zwölf neuen Häusern auf der freien (rechten) Seite des Gasweges, sozusagen "in der freien Landschaft", auf. Als "Sachbegründung" wurde in der Vorlage genannt, dass es mit dieser Reihe von zwölf Häusern und der dann ca. 50 m in das Ackergrundstück hineingehenden Außenlinie einen guten Abschluss zur Grenze in die freie Landschaft gäbe.
Was für eine Begründung! Wenn es einen erstklassigen Abschluss als Begrenzung zur freien Landschaft gäbe, dann wäre es der Grasweg selbst: Mit dem Ende des Gasweges rechts beginnen der Acker und die freie Landschaft. Gibt es einen besseren Abschluss?
Aber der wirkliche Grund taucht dann an anderer Stelle auf: Es sei kostengünstiger und effizienter, vor allem was die Erschließungskosten anbetrifft, wenn man diese Häuserreihe rechts noch dazu nehme und den Grasweg beidseitig bebaue. D.h., es sind schlicht nur Kostengründe (vor allem für den Investor!), de facto ist es aber ein weiterer Eingriff in die freie Landschaft, und niemand weiß, ob diese Häuser je benötigt werden. Das war der zweite Grund für unsere Ablehnung.

Zusammengefasst: Man sieht, dass die BBL keinesfalls pauschal ein neues Baugebiet ablehnt und auch dieses in Ehrentrup nicht pauschal abgelehnt hat. Aber wenn schon ein neues Baugebiet entsteht, dann muss es den Anforderungen an die Zukunft entsprechen und nicht den Vorstellungen von gestern verpflichtet sein. Das neue Baugebiet in Ehrentrup aber ist so, wie es jetzt geplant wird, genau so, wie man Baugebiete schon vor 30 oder 40 Jahren geplant hat. Da sind wir schon einen Schritt weiter, und daher konnten wir diesen Planungen nicht zustimmen.
Ihre
BBL

Dienstag, 7. November 2017

- neuer Schulkomplex des Christlichen Schulvereins: BBL-Position wird voll bestätigt

In der Ratssitzung am 19.10.2017 gab der Bürgermeister im nicht-öffentlichen Teil am Schluss etwas bekannt, was zwei Tage später auch bereits in der LZ erschien: Der Christliche Schulverein hat sich in Lage am Stadenhauser Berg das Vorkaufsrecht für ein großes Grundstück gesichert, auf dem er einen neuen Schulkomplex errichten will.

Wir erinnern uns: Das Thema gab es doch schon einmal, und zwar vor knapp einem Jahr. Damals hatte der Christliche Schulverein nämlich Interesse an einem städtischen Grundstück in Ehrentrup gezeigt. Und das brachte Teile der Politik in Lage in Panik. Sie glaubten, man könne eine Schulgründung dadurch verhindern, dass man dem Christlichen Schulverein einfach das Grundstück nicht verkaufe.

Die BBL war von Beginn an anderer Meinung. Wir unterstützten und unterstützen diese Schulgründung nicht, weil wir in Lage angesichts des vorhandenen Schulangebotes keinen neuen Schulkomplex benötigen, auch keine christliche Gemeinschaftsschule. Aber wir haben von Beginn an betont, dass es für die Politik so gut wie keine Möglichkeit gibt, eine solche Schulgründung zu verhindern, wenn der Verein (wie er es angekündigt hatte) diese Gründung auf jeden Fall durchziehen will. Und dann hätten wir nach Ansicht der BBL wenigstens die Vorteile für die Stadt Lage in Form von erheblichen Einnahmen mitnehmen sollen.

Zum Verlauf der damaligen Diskussion und zu der der bereits frühzeitig eingenommenen Position der BBL verweisen wir noch einmal auf unsere Beiträge vom Dezember 2016, beispielsweise auf unseren ersten Beitrag vom 1.12.2016:

Pläne für einen neuen Schulkomplex; BBL 1.12.16

Jetzt ist es genau so gekommen, wie wir es vorausgesagt hatten: Der Christliche Schulverein hat sich per Vorkaufsrecht ein privates Grundstück gesichert, auf dem er ein Schulzentrum bauen kann. Selbst baurechtlich ist das für die Stadt unter normalen Umständen kaum noch zu verhindern. Schlecht nur: Die Schule kommt jetzt mit sehr großer Wahrscheinlichkeit, nur die möglichen Vorteile, die die Stadt bei der ersten Variante (siehe oben!) noch gehabt hätte, beispielsweise die erheblichen Einnahmen, entfallen - exakt so, wie wir es vorausgesagt und befürchtet hatten.

Dennoch haben noch nicht alle daraus gelernt. Es gibt schon wieder die ersten parteipolitischen Verlautbarungen, dass man eine solche Neugründung aber doch auf jeden Fall verhindern müsse, weil man die Schule hier nicht wolle. Zum wievielten Male sollen und müssen wir denn die Diskussion hier noch wiederholen? Und wie oft muss man noch betonen, dass die Politik viele moralische Kommentare abgeben und Wünsche äußern kann, dass dadurch aber keine Schulgründung verhindert werden kann, wenn ein Verein unbedingt einen Schulkomplex gründen will? Oder anders gesagt: Wann gibt es auch bei den anderen Parteien endlich eine realpolitische Betrachtungsweise statt die Verbreitung von Illusionen?

Ihre
BBL

Sonntag, 22. Oktober 2017

- Otto Lücke jetzt doch gewählt

In der Ratssitzung am letzten Donnerstag (19.10.2017) ging es u. a. auch noch einmal um die Wahl eines neuen 3. stellv. Bürgermeisters (siehe dazu unseren Post vom 22.7.2017).

Diesmal ist Otto Lücke – wenn auch knapp – zum 3. stellv. Bürgermeister gewählt worden. Dennoch verlief die Abstimmung auch diesmal wieder nicht so, wie man sich das eigentlich für eine solche Abstimmung vorgestellt und gewünscht hätte, nämlich in weitgehender Einigkeit. Eher war das Gegenteil der Fall.

Von der sogenannten „Zählgemeinschaft“ aus CDU, BBL, FWG, FDP und Aufbruch C waren (incl. Bürgermeister) insgesamt 21 Stimmberechtigte anwesend, von der zweiten „Zählgemeinschaft“ aus SPD und Grünen waren 16 Stimmberechtigte anwesend.

Otto Lücke wurde mit 18 Stimmen bei 16 Gegenstimmen und drei Enthaltungen gewählt. 

Die Wahl war geheim, daher sind endgültig gesicherte Aussagen nicht möglich. Aber die Wahrscheinlichkeit ist sehr groß, dass SPD und Grüne den Kandidaten auch dieses Mal wieder geschlossen abgelehnt haben (gegen alle Absprachen, wie in unserem Post vom 22.7.2017 bereits geschildert!). Das wären dann nämlich genau die 16 Gegenstimmen gewesen.

Das hieße dann aber auch, dass aus der CDU (weitgehend kommt nur sie dafür in Frage) auch diesmal wieder drei Stimmberechtigte ihrem Fraktionsvorsitzenden die Gefolgschaft versagt und sich enthalten haben, obwohl sie nach Aussage des Fraktionsvorsitzenden vorher eindeutig andere Zusagen gemacht hatten. 

Irgendwie ist das kein gutes Zeichen. Denn wenn SPD und Grüne vollständig gewesen wären, hätte auch dieser Wahlgang nicht geklappt und wir hätten wieder, zum dritten Mal, am Anfang gestanden. Vorausgesetzt, die Annahmen stimmen so, hätten die 3 "Abweichler" selbst bei dieser eigentlich nicht so wichtigen Wahl (es geht um einen "Repräsentationsposten"!) ein erneutes Scheitern und eine nochmalige Nachwahl und womöglich noch mehr Konsequenzen einfach in Kauf genommen, nur im ihre wahrscheinlich persönlich bedingten Antipathien auszuleben - für uns ein zweifelhaftes Verständnis von Sinn und Bedeutung dieser Wahl.

Aber erst einmal ist diese etwas quälerische und merkwürdige und von Vertrauensbrüchen geprägte Wahl vorbei. Hoffen wir, dass wir in Zukunft von so etwas verschont bleiben.

Ihre
BBL