Montag, 24. Juli 2017

- politische Sommerpause

Die erste Woche der Sommerferien in Nordrhein-Westfalen ist bereits herum, und überall merkt man, dass Urlaubszeit ist.

Das gilt auch für die Politik: Im Rat und in den Ausschüssen der Stadt Lage herrscht so etwas wie „politische Sommerpause“. Auch Fraktionssitzungen finden in dieser Zeit nicht statt.

Daher wird es auf dieser Seite in den nächsten Wochen eher wenig zu berichten geben. Wenn etwas Wichtiges oder Bemerkenswertes passiert, werden wir uns selbstverständlich melden und darüber berichten. Ansonsten wird es auch bei uns in den nächsten Wochen ruhiger zugehen.

Wit wünschen eine schöne Ferienzeit und gute Erholung!

Ihre
BBL

Samstag, 22. Juli 2017

- Nicht-Wahl von Otto Lücke: grober Vertrauensbruch durch SPD und Grüne

In der letzten Ratssitzung vor den Sommerferien am 13. Juli 2017 sollte im Rat ein neuer dritter stellvertretender Bürgermeister gewählt werden. Frau Gaus von der FDP, die seit dem Beginn der Legislaturperiode im Mai 2014 dritte stellvertretende Bürgermeisterin war, hatte verabredungsgemäß (wenn auch nicht ganz freiwillig und mit einigen Widerständen) zur Hälfte der Legislaturperiode ihr Amt niedergelegt. Das war bereits nach den Wahlen im Mai 2014 schriftlich so festgelegt worden. Jedes Mal nach Wahlen werden in einer zentralen und gemeinsamen Absprache für die dann folgende Legislaturperiode gemäß den prozentualen Anteilen an den Wahlergebnissen die Aufgaben und Posten vergeben, die den einzelnen Parteien / Fraktionen "zustehen" (stellvertretende Bürgermeister, Ausschussvorsitzende, Aufsichtsratsmitglieder,…).

Das war auch hier so geschehen, und zwar im Einverständnis mit allen Fraktionen und Parteien. Von Außenstehenden mag das (etwas vorschnell) als „Hinterzimmerpolitik“ oder „Mauschelei“ betrachtet werden. In Wirklichkeit ist es in diesem Fall nichts davon. Ein solches Verfahren ist nämlich dringend notwendig, um einen einigermaßen geordneten Ablauf der politischen Arbeit zu gewährleisten und ein organisatorisches Chaos zu verhindern.

Die bisher immer praktizierte Verfahrensweise war, dass dieses Gesamtpaket von allen verabschiedet und dann auch getragen wurde und dass den einzelnen Fraktionen dann die Vorschlagsrechte dafür zustanden, wen sie für welche Ämter benennen. Immer ist das dann von allen Fraktionen (wenn auch vielleicht manchmal mit Zähneknirschen) so mit getragen worden.

Jetzt ging es um die vereinbarte Neubesetzung des Postens des dritten stellvertretenden Bürgermeisters. In der Abmachung 2014 war vorgesehen, dass Otto Lücke von der FWG dieses Amt in der zweiten Hälfte übernimmt. Und so stand er am 13.7.2017 zur Wahl - in geheimer Abstimmung, wie das Vorschrift ist für diese Wahl. Bekannt war, dass Otto Lücke Widersprüche provoziert hat und nicht unbedingt pflegeleicht im Umgang war und ist. Aber das waren andere Personen vor ihm auch schon nicht, und dennoch sind sie gemäß der allgemeinen Übereinkunft immer gewählt worden. Otto Lücke aber wurde nicht gewählt (19 Gegenstimmen, 16 dafür, 1 Enthaltung). Das war ein Eklat, und wahrscheinlich hatte im Grunde niemand wirklich damit gerechnet. Aber so ist das, wenn man unüberlegt momentanen Stimmungen nachgibt, statt nachzudenken.

Da es eine geheime Wahl war, ist nicht „beweisbar“, wer genau wie abgestimmt hat. Klar ist aber, dass es bei dem Stimmverhältnis auch 3 Gegenstimmen und eine Enthaltung aus der sogenannten „Zählgemeinschaft“ aus CDU, BBL, FWG, Aufbruch C und FDP gegeben haben muss. Sie können nach Lage der Dinge nur aus der CDU und der FDP gekommen sein (wir erinnern uns an die nicht ganz freiwillige Amtsabgabe von Frau Gaus…). Diese drei Gegenstimmen und die eine Enthaltung haben sicher mit der manchmal etwas schwierigen Person Otto Lückes zu tun. So etwas ist nicht schön, vor allem, wenn man vorher eine Zustimmung versprochen hat, aber das liegt noch im Rahmen der Abwägung zwischen Fraktionsabsprache und Unabhängigkeit bei der Stimmabgabe der Ratsmitglieder.

Etwas anderes war das Verhalten von SPD und Grünen. Beide Fraktionen lehnten geschlossen die Wahl Otto Lückes ab. Hier hatte das also nichts mit der Ablehnung durch einzelne Fraktionsmitglieder zu tun, wie sie ja hätte vorkommen können, sondern das war komplette  "Fraktionsvorgabe". Warum das so bemerkenswert und enttäuschend ist, erschließt sich aus dem zu Beginn Gesagten: Es war schlicht ein Vertrauensbruch. Denn immer galt bis dahin, dass den Fraktionen das Vorschlagsrecht zusteht und die anderen Fraktionen diesem Vorschlag zustimmen. Diese sinnvolle Gepflogenheit ist hiermit unterbrochen worden. Und das kann Folgen haben.

Beispiel: Man stelle sich einmal vor, Frau Rieke (SPD) träte irgendwann in den nächsten Wochen zurück, aus persönlichen Gründen oder was auch immer. Die SPD würde (immer nur angenommen) Herrn Hans-Martin Kaup als ihren Nachfolger benennen. Die Wahl findet statt, niemand hat vorher irgendetwas verlauten lassen. Und Herr Hans-Martin Kaup wird mit Mehrheit abgelehnt, weil andere Fraktionen sich nicht an die Abmachungen gehalten haben. Das Gezeter und Getöse der SPD hätte man sich nicht anhören mögen. 

Auch für die personalen Wechsel in den Gremien (beispielsweise in den Ausschüssen) galt bisher immer, dass die Vorschläge der Fraktionen für eine Neubesetzung kommentarlos von allen anderen Fraktionen akzeptiert wurden. Auch das muss nach diesem neuen Verhalten von SPD und Grünen keine Gültigkeit mehr haben. Man kann sich vorstellen, welches Chaos dann ausgelöst würde, wenn wir oder die anderen Fraktionen aus der Zählgemeinschaft genauso dümmlich und kleinlich und lächerlich reagieren würden, wie es jetzt SPD und Grünen getan haben. Das sollte nämlich nichts anderes sein als eine politische Demonstration. Und die war hier völlig fehl am Platze.

Wir wagen zu bezweifeln, ob der SPD und den Grünen die Konsequenzen ihres Verhaltens ganz klar gewesen sind.

Wenn ja, betreiben sie ein Hochrisikospiel. Denn dann kann sich in Zukunft keine Fraktion mehr sicher sein, ob sie z. B. den / die von ihr vorgeschlagenen Kandidaten für einen Ausschuss in der Bestätigung durch den Rat durchbringt oder ob die "andere Seite" gerade mal wieder "Lust" auf politische Machtspielchen hat.

Wenn nein, haben sie fahrlässig und dümmlich gehandelt.

Auf jeden Fall kann man nur hoffen, dass damit im Rat der Stadt Lage nicht eine neue Zeitrechnung von Unzuverlässigkeit und Vertrauensbrüchen angebrochen ist.

Ihre
BBL

Freitag, 14. Juli 2017

- Planungen für eine städtische Wohnungsbaugesellschaft in der Stadt Lage

Wohnraum in der Innenstadt, der auch für untere Einkommensschichten bezahlbar ist, ist knapp, auch in der Stadt Lage. Es wäre also notwendig, hier Abhilfe zu schaffen. Allerdings ist dieser Bereich für private Wohnungsbauunternehmen oder Investoren nicht sehr attraktiv, da sich mindestens nicht viel, manchmal auch gar nichts daran verdienen lässt.

Das wäre möglicher Weise ein Betätigungsfeld für eine (neu zu gründende) städtische Wohnungsbaugesellschaft. Sie könnte vielleicht auch Quartiere in Lage in Angriff nehmen, die in ihrem Bestand oder ihrer Substanz gefährdet sind, wenn nicht bald etwas passiert.

Daher gibt es Überlegungen, in Lage eine städtische Wohnungsbaugesellschaft zu gründen. Aber das ist natürlich nicht „einfach so“ machbar. Denn auch eine städtische Wohnungsbaugesellschaft muss mit den oben beschriebenen Problemen kämpfen. Sie dürfte also keine Verluste machen (und damit möglicherweise öffentliche Gelder verschleudern). Sie müsste statt dessen mindestens wirtschaftlich so tragfähig sein, dass sie finanziell auf eigenen Füßen stehen könnte. Gleichzeitig würde (und dürfte) sie aber keine großen Gewinne machen, u. a., da in diesem Bereich eben sowieso keine großen Gewinne machbar sind (wie ebenfalls oben beschrieben). Ein Mindeststandard an Qualität muss ja auch bei preiswerterem Wohnraum vorhanden sein. Denn "Billigbau" kann auch hier keine wirkliche Lösung sein.

Die erste Beratungsvorlage, die auf der Basis einer Begutachtung der DKC Kommunalberatung GmbH zustande gekommen ist, ist durch unseren Fachmann und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Anton Volk einer sehr kritischen Analyse unterzogen worden. Er hat u. a. bemängelt, dass verschiedene Zahlen aus den angenommenen Voraussetzungen nicht stimmen, dass trotz aller Beteuerungen die Gefahr bestehe, dass man möglichen privaten Investoren ins Handwerk pfuscht, und dass die Planungen mit Wohnungen für etwa 6,50 € pro Quadratmeter den eigentlich „gemeinten“ Bereich der wirklich Bedürftigen (etwa der Sozialhilfeempfänger) immer noch nicht erreicht, weil selbst diese Preise dafür noch zu hoch sind. Er hat außerdem empfohlen, über eine andere Gesellschaftsform nachzudenken, nämlich über die Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft unter besonderer Berücksichtigung einer Publikumsgenossenschaft. Diese hätte dann weniger kommunalen, sondern durch die genossenschaftliche Beteiligung mehr privaten Charakter.

Diese Argumente haben auch die anderen Fraktionen überzeugt. Sowohl in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 6.7.2017 als auch in der Ratssitzung am 13.7.2017 wurde einstimmig beschlossen, die Verwaltung zu beauftragen, für die Ratssitzung nach den Sommerferien eine Beschlussvorlage in die von Anton Volk vorgeschlagene Richtung vorzubereiten und vorzulegen.

Wir glauben, dass wir damit einen wichtigen Beitrag für die weitere Entwicklung beigesteuert haben. Wir halten Sie auf dem Laufenden darüber, wie es weitergeht.

Ihre
BBL

Donnerstag, 22. Juni 2017

- demografischer Wandel: interkommunale Zusammenarbeit notwendig

Die BBL hat sich in den letzten Jahren häufig mit dem Thema „demografischer Wandel und seine Folgen“ befasst, in so ausführlicher Weise und fast in Form einer wissenschaftlichen Aufarbeitung als erste und bisher eigentlich auch einzige Fraktion in Lage. Die alten Beiträge sind auf dieser Seite noch abrufbar, beispielsweise ab Dezember 2012 und dann weiter in 2013.

In der Stadt hat es auch Beschäftigungen mit dem Thema gegeben und es haben Konferenzen stattgefunden. Wir glauben, dass die frühen Initiativen der BBL maßgeblich dazu beigetragen haben.

Aber selbstverständlich ist das Thema nicht „erledigt“. Die konkreten Auswirkungen und Folgen des demografischen Wandels werden in den nächsten Jahren erst noch kommen. Daher wird dieses Thema ein Dauerbrenner bleiben.

Auch in der Politik haben sich noch nicht alle umgestellt. Es ist immer wieder zu bemerken, dass die alten Denkmuster durchbrechen („neue Baugebiete ausweisen, um junge Familien in die Stadt zu holen“ etc.). Doch diese alten Denkmuster und die daraus resultierenden Maßnahmen tragen nicht mehr, das haben nicht nur wir in unseren früheren Beiträgen bereits verdeutlicht, sondern das sagen auch alle seriösen Kenner und Wissenschaftler.

Zu neuen Baugebieten in den Ortsteilen sagen Wissenschaftler beispielsweise ganz aktuell, dass man in der Regel damit dort den Leerstand von morgen produziere. Und auch die jetzt in den Ruhestand gegangene kommunale Demografiebeauftragte der Stadt Bielefeld, Susanne Tatje, der man nun wirklich keine fehlende Sachkenntnis vorwerfen kann, findet es in einem ihrer letzten Interviews („Behörden Spiegel“ März 2017, Seite 18) „schon fast albern, wenn jede Stadt für sich überlegt, wie sie zum Beispiel junge Familien ansiedeln kann. Das bringt alle letztlich nicht weiter. Wir müssen in größeren Regionen denken.“ Daher beginnt sie den obigen Satz auch mit der Aufforderung: „Demografiepolitik sollte nicht an kommunalen Grenzen Halt machen. Das ist im Rahmen der Globalisierung schon fast albern,…“.

Man sieht, wie richtig wir bereits vor fünf Jahren mit unseren Analysen und Stellungnahmen lagen – denn genau das haben wir auch so gesehen und gefordert.

Das gesamte Interview mit Susanne Tatje können Sie auf dem folgenden Bild nachlesen (Bild durch Anklicken vergrößerbar). Da der „Behörden Spiegel“ sich speziell an Menschen aus Politik und Verwaltung richtet und nicht vorrangig auf Gewinne ausgerichtet ist, gehen wir davon aus, dass gegen die Veröffentlichung eines einzelnen Artikels mit dem Ziel der politischen Information keine Einwände bestehen.

Ihre
BBL



Sonntag, 18. Juni 2017

- BBL und Bund der Steuerzahler zur Hundesteuer in Lage und generell

In unserem letzten Beitrag am 11. Juni 2017 hatten wir Ihnen darüber berichtet, dass die BBL (als einzige Fraktion) einer Vorlage zur Erhöhung der Hundesteuer in Lage nicht zugestimmt habe. Wir sahen die Steuererhöhung als nicht begründet an. Außerdem glaubten und glauben wir nicht, dass sie sinnvoll oder notwendig war und ist oder irgendeine Steuerungsfunktion hat.

Zufällig befasst sich auch der Bund der Steuerzahler in seiner neuesten Ausgabe „Der Steuerzahler“ vom Juni 2017 auf der Seite 15 mit dem Thema Hundesteuer. Der Bund der Steuerzahler hält die Hundesteuer für eine „nicht mehr zeitgemäße Bagatellsteuer“. Er sagt weiter: „Für die Abschaffung der Hundesteuer sprechen gewichtige Argumente. Sie nimmt auf die finanzielle Leistungsfähigkeit der Steuerzahler so gut wie keine Rücksicht. Auch ist der Erhebungs- und Kontrollaufwand sehr hoch und das Aufkommen ist im Vergleich zu den Einnahmen aus den klassischen Kommunalsteuern (Grundsteuer, Gewerbesteuer) eher unbedeutend.

Sie sehen, dass wir in unserer Haltung gegen die Hundesteuererhöhung prominente und kenntnisreiche Mitstreiter haben.

Ihre
BBL

Sonntag, 11. Juni 2017

- Position der BBL zu zwei Vorlagen in den politischen Gremien

In den letzten Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses und des Rates gab es Abstimmungen über zwei Beschlussvorlagen, denen die BBL nicht zugestimmt hat, während die meisten anderen Fraktionen (mehrheitlich) zugestimmt haben. Wir möchten Ihnen kurz erläutern, wie die Position der BBL zu diesen beiden Beschlussvorlagen aussah.

- In der einen Beschlussvorlage ging es um eine Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Lage. Es ging dabei auch um eine Neuordnung der Bestimmungen über die Haltung von Hunden in besonderen Situationen (Jagdberechtigte, einkommensschwache Personen, gefährliche Hunde,…). Mit dieser Neuregelung hätte man ohne Weiteres einverstanden sein können.

Dann ging es aber auch um eine Erhöhung der Hundesteuer. Und dafür haben wir keinerlei Grund gesehen (es wurde auch keine schlüssige Begründung angegeben). Lage liegt im Vergleich zu anderen Kommunen im Kreis Lippe sowieso bereits im oberen Drittel. Und Maßnahmen wie beispielsweise die Kotbeseitigung durch Hundebesitzer etc. werden nicht durch eine höhere Hundesteuer gefördert.

Wegen dieser unberechtigten Erhöhung der Hundesteuer hätten wir die Vorlage eigentlich komplett ablehnen müssen. Da aber Mehreinnahmen auch für die Unterstützung der Tierheime in Lippe verwendet werden sollen und die Tierheime dringend Unterstützung benötigen, haben wir uns entschlossen, aus diesem Grund die Vorlage nicht komplett abzulehnen, sondern uns der Stimme zu enthalten.

- In der zweiten Vorlage ging es um eine Beteiligung der Westfalen Weser Netz GmbH (an der auch die Stadt Lage mit einem kleinen Anteil beteiligt ist) an der EnergieNetze Beverungen GmbH & Co. KG.

Auf diesem komplexen Feld mit verflochtenen Gesellschaftsstrukturen, wo es immer auch um mögliche Gewinnerzielung geht, ist nach unserer Auffassung für Kommunen größte Vorsicht geboten. Wir sind der Auffassung, dass das immer mit einer Art von privaten unternehmerischen Betätigung verbunden ist (mit den entsprechenden Chancen, aber immer auch mit Risiken). Auf solchen Feldern hat eine Kommune in aller Regel nichts zu suchen. 

Der Versuch von möglichst hoher Gewinnerzielung bedeutet auch: Kunden müssen in der Regel mehr zahlen, wenn die Gewinne höher ausfallen sollen. Hier sind das die Kunden, die die Stromnetze benutzen. Da die Stadtwerke etc. die Kosten weitergeben, sind es am Ende die Stromkunden in den Kommunen. Wir finden, dass die Gefahr einer Beteiligung der Stadt Lage an einer unternehmerischen Betätigung hier relativ groß war. Auch dieser Vorlage haben wir aus diesen Gründen nicht zugestimmt.

Ihre
BBL

Samstag, 6. Mai 2017

- Bilder Baustelle und Baustellenfest 6.5.2017

Am 9. April hatten wir angekündigt, dass heute (6. Mai 2017) an der Großbaustelle „Lagenser Forum“ und am Marktplatz ein großes Baustellenfest stattfinden solle.

Und es hat heute stattgefunden, bei gutem Besuch und bei gutem Wetter.

Zwischendurch gab es Führungen durch den Bau, der im Herbst bzw. am Ende des Jahres fertiggestellt sein soll. Es sieht danach aus, dass das auch klappt.

Wir zeigen Ihnen im Anschluss einige Bilder, die ein paar Eindrücke von dem heutigen Tag vermitteln. Es handelt sich um Bilder von dem Fest auf dem Marktplatz, von dem Gang durch den Bau und von einigen Blicken von außen auf den Neubau. Man sieht einige Räumlichkeiten von innen, einen Blick über einen der Glasgänge, die zukünftig die Gebäude miteinander verbinden (Bild 4; Bild 5 und 6 mit Blicken vom Glasgang nach außen), einige weitere Blicke von innen nach außen und auch einen Blick von außen auf das neue Bürgermeisterzimmer mit dem großen Fenster (letztes Bild).

Die Bilder sind wie immer durch Anklicken vergrößerbar.

Ihre
BBL















Mittwoch, 12. April 2017

- schöne Osterfeiertage

Es sind Osterferien, in gewisser Weise auch in der Politik. Beispielsweise gibt es während der Ferien keine Ausschuss- oder Fraktionssitzungen. Und die Osterfeiertage stehen kurz bevor.
Im Moment ist das Wetter nicht besonders frühlingshaft, aber vielleicht wird es in den nächsten Tagen noch besser. Mit den beiden Bildern von den bereits voll erblühten Narzissen und Sumpfdotterblumen bekommt man vielleicht auch ohne frühlingshaftes Wetter ein kleines Gefühl vom Frühling.

Wir wünschen jedenfalls frohe Ostern und schöne und geruhsame Osterfeiertage.

Wenn es wichtige Neuigkeiten gibt oder wenn die politische Arbeit wieder konkret beginnt, melden wir uns wieder.

Ihre
BBL



Sonntag, 9. April 2017

- Baustellenfest "Lagenser Forum" am 6.5.2017

Die Baumaßnahmen in der Innenstadt und am Lagenser Forum machen Fortschritte. Ende des Jahres könnte die Fertigstellung erfolgen, wenn es keine besonderen Zwischenfälle mehr gibt.

Der Öffentlichkeit soll jetzt mit einem sog. „Baustellenfest“ die Baumaßnahme vorgestellt und eine Möglichkeit der Besichtigung der Baustelle gegeben werden. Außerdem gibt es ein Rahmenprogramm mit Spielen und Musik. Das alles findet am 6. Mai 2017 statt, und zwar ab 11:00 Uhr bis ca. 16:00 Uhr auf dem Marktplatz in Lage.

Einzelheiten können Sie dem unten abgebildeten Programm entnehmen. Die Bilder sind (wie immer) durch Anklicken vergrößerbar.




Samstag, 1. April 2017

- neues Nutzungskonzept Sportplatz Eichenallee

In dem Beschluss des Rates der Stadt Lage, in den nächsten Jahren im Stadtgebiet insgesamt drei Kunstrasenplätze zu schaffen, war auch die Errichtung eines Kunstrasenplatzes in der Kernstadt (am Werreanger) enthalten. In diesem Zusammenhang gab es Überlegungen, den alten Sportplatz an der Eichenallee dafür aufzugeben.

Nach diesen Überlegungen kamen diverse Vorschläge, das Gelände an der Eichenallee als Sportgelände nicht vollkommen aufzugeben, da es sowohl von der Öffentlichkeit als auch von Schulen benötigt werde.

Daraufhin hat die Verwaltung Vorschläge zur Umgestaltung des Geländes an der Eichenallee erarbeitet. Die ersten Entwürfe stellen wir Ihnen in den folgenden Bildern vor.

Grundsätzlich soll das Gelände in der Mitte geteilt werden. In dem zur Bahnstrecke  gelegenen Teil (also nach links, wenn man das Sportgelände Eichenallee betritt) sind Sportanlagen geplant, und zwar u. a. eine 100 m - Laufbahn mit Weitsprunganlage, eine Kugelstoßanlage, ein Kleinspielfeld und eine Basketballanlage. Weiterhin gibt es eine Rundlaufmöglichkeit um das gesamte Gelände.

Im mittleren Bereich soll eine Fläche als innerstädtischer Spielplatz mit entsprechenden Geräten und Sitzgelegenheiten gestaltet werden.

Der rechte Abschnitt ist vorerst als möglicher Wohnmobilstellplatz mit Parkflächen vorgesehen. Es könnte aber auch (evtl. zusätzlich) ein kleines Hotel dort gebaut werden.

Insgesamt wurden die Vorschläge bisher positiv aufgenommen. Weitere Beratungen müssen allerdings noch erfolgen.

Wir zeigen Ihnen die Vorschläge in Bildern (wie immer durch Anklicken vergrößerbar). Das erste Bild zeigt einen Auszug aus dem aktuellen Bebauungsplan (also in etwa den jetzigen Zustand). Das zweite Bild zeigt die Planungen mit den Stellplätzen für Wohnmobile (rechts). Das dritte Bild zeigt den Alternativvorschlag, nämlich zusätzlich noch ein kleines Hotel dort zu errichten.

Wenn es weitere Pläne und Beschlüsse gibt, werden wir Sie unterrichten.

Ihre
BBL